12.06.2012 - 1.4 Mitteilungen des Bürgermeisters -öffentlicher T...

1.4.1      Basketballkörbe an der Skateranlage in Wegberg

Wie bereits in der letzten Sitzung dieses Ausschusses berichtet, hatten sich die Basketball spielenden Jugendlichen aus Wegberg an die CDU-Fraktion gewandt mit dem Wunsch, dass das Basketballspielfeld an der Skateranlage vergrößert und ein 2. Korb errichtet werde.

Da von Seiten der Verwaltung der vorhandene Court als zu eng und zu klein erachtet wird, um dort gefahrlos einen zweiten Korb aufzustellen, wurde nach Alternativen Ausschau gehalten, auf denen ein neues Spielfeld mit zwei Basketballkörben angelegt werde könnte.

Leider konnten aber weder Ersatzstandorte gefunden werden noch stehen ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung, um ein neues Spielfeld anzulegen oder einen weiteren Korb zu installieren. 

Für 2013 soll daher nun ein entsprechender Ansatz im Haushalt Berücksichtigung finden, um dann das Erforderliche veranlassen zu können.

Zusatz: Herr Georg Schmitz und Herr Arndt erklären, dass den Jugendlichen ein 2. Korb reichen würde, damit sie auf 2 Körbe spielen könnten. Von daher werde keine Notwendigkeit für die Suche nach einem Grundstück für ein neues Spielfeld gesehen.

Herr Pint erwidert, dass die Aussagen der Jugendlichen gegenüber der Streetworkerin anders gewesen wären. Der vorhandene Platz an der Skaterbahn sei für einen 2. Korb auch zu klein und würde aus diesem Grunde eine Unfallgefahr bergen. Wichtig ist allen, dass das Thema für 2013 im Auge behalten wird. Die Verwaltung kündigt an, einen entsprechenden Ansatz in den Haushaltsentwurf 2013 einzubringen.

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1.4.2      Streetworkerin

Frau Opstals hat ihren Arbeitsvertrag fristgerecht gekündigt. Die Arbeit von Frau Opstals wird in den wichtigsten Angelegenheiten derzeit von Frau Foitzik weitergeführt, bis die Stelle nachbesetzt werden kann. Die Entscheidung zu einer zeitnahen Besetzung wurde bereits grundsätzlich getroffen. Das Ausschreibungsverfahren wurde bereits eingeleitet.

Die Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit werden im Rahmen der Nachbesetzung neu festgelegt.

Zusatz:  Auf Nachfrage aus den Reihen des Ausschusses erläutert Herr Pint, dass die Ausgestaltung der Stelle überprüft werden solle und außerdem, welche Angebote finanzierbar seien. Die anderen Schwerpunkte sollen nicht neu festgelegt sondern beibehalten werden.

Das Ausschreibungsverfahren ist durch den Fachbereich Zentrale Verwaltungssteuerung eingeleitet worden, die Ausschreibung wurde in den Tageszeitungen und im Internet bekannt gemacht, die Vorstellungsgespräche sind terminiert.

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1.4.3      Sanierung der Laufbahn im Hans-Gisbertz-Stadion

Der Auftrag für die Sanierung der Laufbahn im Hans-Gisbertz-Stadion wurde zwischenzeitlich an die Fa. STRABAG aus Dortmund zum Angebotspreis von pauschal 431.768,40 € brutto vergeben.

Die Fa. STRABAG wird am 18.06. mit den Bauarbeiten beginnen. Ausgehend von einer Bauzeit von 6 bis 8 Wochen soll die Sanierung nach der jetzigen Terminplanung spätestens mit dem Ende der Sommerferien abgeschlossen sein.

Zusatz:              Herr Meersmann erkundigt sich, ob der angegebene Baubeginn eingehalten werden könne. Herr Zybell erwidert, dass er vom begleitenden Architekten, Herrn Schlate, informiert worden sei, dass sich der Termin aufgrund der Wetterlage „etwas nach hinten“ verschiebe.

Zwischenzeitlich liegt der Verwaltung ein Schreiben von Herrn Schlate vor, wonach die Firma STRABAG Sportstättenbau am 02.07.12 mit den Bauarbeiten in Wegberg beginnen wird. Die Arbeiten sollen, soweit das die Wetterlage zulässt, bis zum Ferienende abgeschlossen sein.

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1.4.4      Energieeinsparungskonzept an den Wegberger Schulen

hier:               Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2010

Die Schulleiterinnen und Schulleiter der Wegberger Schulen sind in der vergangenen Woche von Seiten der Verwaltung angeschrieben und bezüglich einer Teilnahme am Projekt „Mitarbeit bei der Einsparung von Strom und Wärmeenergie“ befragt worden.

Das Projekt soll, wenn möglich, mit Beginn des neuen Schuljahres starten.

Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 18.09. das Konzept vorstellen und die gewünschten Zahlen vorlegen.

Zusatz:              Herr Wimmers und Herr Meersmann fragen in Ergänzung zur Mitteilung nach den finanziellen Auswirkungen des Haushaltes 2012 für die Schulen. Herr Pint antwortet, dass der Rat eine 10-prozentige pauschale Kürzung Sach- und Dienstleistungen vorgenommen habe. Die Verwaltung sei nun gefordert, diese Kürzungen umzusetzen. Ziel sei es hierbei, dass der „Status Quo“ gehalten werden könne. Neue Projekte und Aufgaben seien hieraus jedoch nicht zu finanzieren. Man müsse nun abwarten und gemeinsam versuchen, die entstehenden Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. Die Verwaltung werde nach Bestätigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht die vorläufige Haushaltsführung beenden und den Schulen die zur Verfügung stehenden Mittel für 2012 mitteilen.

Herr Pillich ergänzt, dass der Verwaltung im Rahmen der zugeteilten Budgets Möglichkeiten zur Mittelverschiebung eingeräumt wurden. Auch er wolle zunächst die tatsächliche Entwicklung abwarten, um dann reagieren zu können.

Abschließend weist Herr Meersmann darauf hin, dass er und die anderen Schulleiter/innen das angesprochene Anschreiben zur Energieeinsparung nicht erhalten haben.

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1.4.5      Änderungen im Schulbusverkehr

Bereits seit längerer Zeit werden die Schulbuslinien von der Verwaltung auf Einsparpotential hin überprüft. In Gesprächen mit West Energie und Verkehr ist es gelungen, den Linienverkehr so zu ändern, so dass nach den Sommerferien der bisher eingesetzte Schulbus C (Isengraben-Gripekoven-Wegberg) entfallen kann.

Die betroffenen Eltern können zu den gewohnten Zeiten an den gewohnten Haltestellen zusteigen. Den Eltern, deren Kinder diese Busse benutzen, werden bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen entsprechende Zeitfahrkarten ausgehändigt. Die Eltern, für deren Kinder keine Beförderungspflicht besteht, haben die Möglichkeit eine Zeitkarte als „Selbstzahler“ zu erwerben.

Die hierbei eingesparten Mittel in noch nicht bekannter Höhe werden dazu eingesetzt die Beförderungssituation in Klinkum, die durch die Schulschließung entsteht, den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend anzupassen. Ein darüber hinausgehender Effekt für den Gesamthaushalt wird nicht erwartet.

1.4.6        Schulwechsler

Eine Nachfrage bei den 7 Wegberger Grundschulen hat ergeben, dass in diesem Sommer insgesamt 300 Viertklässler (Stand 31.05.2012) zu den weiterführenden Schulen wechseln. Davon bleiben 220 Schülerinnen und Schüler im Stadtgebiet (ca. 73,33 %).

Im Einzelnen ergibt sich folgendes Schaubild:

Im Gegenzug haben sich 23 Schüler von Grundschulen außerhalb des Stadtgebietes hier für ein 5. Schuljahr angemeldet (4 MKG, 11 ESRS, 8 GTHS).

Zusatz:              Herr Pint korrigiert zunächst die Anmelde-Zahlen der weiterführenden Schulen in Wegberg, die sich zwischenzeitlich erfreulicherweise beim Maximilian-Kolbe-Gymnasium auf 110, bei der Edith-Stein-Realschule auf 100 und bei der Ganztagshauptschule auf 42 Schüler/innen erhöht haben. Er erläutert, dass sich diese Zahlen durch weitere An- und Abmeldungen auch noch verändern können.

Die aktuellen Zahlen sollen daher erneut in der ersten Sitzung dieses Ausschusses nach den Sommerferien bekannt gemacht werden.

Warum Wegberger Schüler nach der Grundschulzeit Schulen außerhalb des Stadtgebietes besuchen, habe unterschiedliche Gründe, könne aber nicht genau erklärt werden. Das mag mit Schulwegen, schlechten oder guten Erfahrungen der Eltern bzw. Geschwisterkindern zu tun haben oder mit Aussagen von Freunden oder Verwandten. Solche Wechsel seien aber „normal“ und immer wieder zu beobachten.

Von den 23 Schülerinnen und Schülern, die sich von außerhalb des Stadtgebietes hier angemeldet haben, kommen 9 aus Mönchengladbach, 6 aus Wassenberg, 3 aus Erkelenz, 2 aus Hückelhoven und je eine/r aus Niederkrüchten, Geilenkirchen und aus Rommerskirchen.

Herr Arndt weist abschließend darauf hin, dass es sich bei der Waldorfschule um eine Schule im Stadtgebiet von Wegberg handele, so dass diese Schule in der Tabelle „nach oben“ zu den Wegberger Schulen gehöre.

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Herr Pint teilt zusätzlich mit:

1.4.7              Projekt Berufspaten

In Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für die Region Heinsberg ist ein Patenschafts-Projekt mit Modellcharakter zur beruflichen Integration junger Leute auf den Weg gebracht worden.

Das von der städtischen Sozialarbeiterin Frau  Birgit Foitzik und der Gemeindesozialarbeiterin des Caritasverbandes Waltraud Kremlitschka vorbereitete Projekt sieht eine Begleitung und Unterstützung Jugendlicher bei Bewerbung und Ausbildungsplatzsuche durch berufserfahrene ältere Menschen vor. Die Ehrenamtler

sollen den jungen Berufsabgängern der Klassen 9 der weiterführenden Schulen

in Wegberg als Paten zur Seite stehen.  Angesprochen sind Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund, die sich bei der Berufswahl und bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle schwer tun. Das Projekt zielt auf etwas schwierigeres Klientel

ab. Mit den Ehrenamtlern sollen Brücken für die jungen Leute gebaut werden.

Wichtigste Voraussetzung für die Teilnahme am Projekt ist für betroffene Jugendliche ihr Wille zur Ausbildung.

1.4.8 Hallenvergabe Zweifachhalle

Die Belegung der Zweifachhalle ist in Abstimmung und im Einvernehmen mit den betroffenen Vereinen, die bereits jetzt die Turnhalle das BGZ und die Dreifachhalle nutzen, dem Stadtsportbund und der Verwaltung erfolgt. Durch eine Umschichtung der Belegungszeiten des Handballsports ist es gelungen die Belegungssituation im Schul- und Sportzentrum deutlich zu entspannen. Letzte Abstimmungen werden derzeit noch durchgeführt.

In diesem Zusammenhang ist - wie vom Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport gefordert - festgelegt worden, dass Fußball in Hallen nur noch bis einschließlich C-Jugend stattfinden soll. Zu Vorbereitungszwecken auf Hallenturniere sollen im Einzelfall auch für A-, B-Jugendmannschaften und Senioren Hallenzeiten zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung wird die Belegungen und eine ausreichende Auslastung der Hallen im Einzelnen und stichprobenartig überprüfen.

Herr Georg Schmitz dankt der Verwaltung für das transparente Verfahren, an dem er für die Sportfreunde Uevekoven selbst teilgenommen habe.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport nimmt die Mitteilungen des Bürgermeisters zur Kenntnis.