28.08.2012 - 1.4 Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 betreffe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.4
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (HF)
- Datum:
- Di., 28.08.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage ohne Genehmigung
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wolters bittet darum, dass die Anträge unter 1.4 bis 1.6 erst nach Vorlage des Jahresabschlussberichtes 2010 entschieden werden.
Herr Gellissen erwidert, dass der Jahresabschluss 2010 vorliegt.
Frau Zimmermann erkundigt sich, ob die Vorlage dann im Rat oder im Ausschuss entschieden wird.
Herr Pillich antwortet, dass eine Entscheidung über Haushaltsangelegenheiten im Rat erfolgen soll. Aus diesem Grund wurden die Anträge dem Ausschuss heute bereits zur Kenntnis gegeben. Ob dies in der nächsten Ratssitzung bereits erfolgen kann, ist heute noch nicht abschließend zu beurteilen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis. Der Antrag wird an den Rat verwiesen.