06.11.2012 - 3.2 Antrag der Fraktion Freie Wähler / Unabhängige ...

Herr Schroeders gibt nähere Erläuterungen zu dem Beschlussvorschlag der Verwaltung. Hintergrund für diesen Vorschlag sei, dass nach Ansicht der Verwaltung der Beschlussvorschlag der Fraktion Freie Wähler / Die Unabhängigen zu weitgehend sei. Sollte diesem gefolgt werden, sei eine Bebauung der Fläche generell ausgeschlossen. Die Verwaltung könne sich dort jedoch eine Bebauung in geringem Umfang für öffentliche Zwecke, wie in der Vorlage dargestellt, vorstellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 15                            Ablehnung: 6                                          Enthaltung: 0

Beschluss:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr empfiehlt dem Rat - aufgrund der Darstellungen im Sachverhalt - dem Antrag der Fraktion Freie Wähler / Unabhängige vom 26.08.2012 zur Erhaltung der Parkfläche an der Bahnhofstraße nicht zu folgen.