04.12.2012 - 3.6 Außerordentliche Schuldentilgung (Antrag nach §...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (HF)
- Datum:
- Di., 04.12.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage
- Federführend:
- Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gellissen erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese der Vorlage nichts positives abgewinnen kann und sieht den Antrag der CDU-Fraktion als nicht erledigt an.
Auf Nachfrage von Herrn Böhm, wie die Begrifflichkeit zu Beginn des Haushaltsjahres definiert sei, erklärt Herr Bertrams, dass das vorläufige Ergebnis der Finanzrechnung in einer der ersten Sitzungen des Jahres eingebracht werden soll.
Auf konkrete Nachfrage von Frau Zimmermann wird eine Einbringung in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2013 in Aussicht gestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Rat wird zu Beginn des Haushaltsjahres 2013 über das vorläufige Ergebnis der Finanzrechnung des Haushaltsjahres 2012 informiert.