29.01.2013 - 1.3 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher ...

1.3.1              Hans-Gisbertz-Stadion

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Beutler erläutern Herr Pint und Herr Zybell, dass die Laufbahn nach Freigabe nicht bestimmungsgemäß von den Sportlern genutzt worden sei und diese daher wieder gesperrt werden musste. Nach- und Verbesserungsarbeiten wurden von der Fa. STRABAG im Rahmen der Gewährleistungspflicht ausgeführt, ansonsten ist nunmehr der Baubetriebshof in der Verantwortung hinsichtlich der Pflege der Anlage (inkl. Walzen).

1.3.2              Schulsozialarbeiterin am Gymnasium

Auf Nachfrage aus den Reihen des Ausschusses bekräftigt Herr Pint nochmals, dass die Schulsozialarbeiterin nur aus privaten Gründen gekündigt habe.

Die Stelle ist bereits neu ausgeschrieben und am 31.01. und 01.02. finden die Vorstellungsgespräche statt.

1.3.3             Spielplatzsituation Wegberg

Herr Bennewirtz bezeichnet die Vorgehensweise der Verwaltung als falsch, er versteht die Intention der Mitteilung nicht. Herr Pint erwidert, dass der gefasste Beschluss zunächst eine Überprüfung der Bedarfsplanung vorgegeben habe. Hiernach soll in Abstimmung mit den Dorfausschüssen die Situation für jede Ortschaft separat betrachtet werden. Er sagt zu, den entsprechenden Beschluss dem Ausschuss mitzuteilen.

Frau von den Driesch möchte wissen, mit wem in den Ortsteilen ohne Dorfausschuss gesprochen werde. Außerdem hätte sie die Unterlagen gerne komplett für ihre Fraktion, um da gemeinsam „drüber zu gucken“.

Herr Pint erklärt, dass mit Dorfausschüssen und gegebenenfalls mit Interessengemeinschaften gesprochen würde, ansonsten würden bei Bürgern oder in Nachbarschaften Erkundigen im Ort eingeholt.

Herr Pint teilt zusätzlich mit:

1.3.4                 Planung und Antragstellung für das Kindergartenjahr 2013/2014

Bekanntlich tritt für das kommende Kindergartenjahr der „neue“ Rechtsanspruch des Kinderfördergesetzes auf Versorgung der Kinder ab 1 Jahr in Kraft.

Die Planungsideen auf Bundes- und Landesebene gingen durchgehend von 50 Prozent der 2-jährigen und 20 Prozent der 1-jährigen aus, in der Zusammenfassung ergab sich so die oft zitierte Bedarfsquote von 35 Prozent. Das Kreisjugendamt Heinsberg hat für seinen Zuständigkeitsbereich mit 40 Prozent geplant.

Die Auswertung der Anmeldelisten (Stand:15.12.2012) der Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet durch das Kreisjugendamt ergab jedoch, dass die momentan verfügbaren Plätze aller Voraussicht nach trotzdem nicht ausreichen werden:

291 angemeldeten Kindern stehen 179 freie Plätze der Kinder gegenüber, die im Sommer in die Schule entlassen werden.

Die Träger der Einrichtungen sind daher vom Jugendamt gebeten worden, hier nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Unter anderem wird das Thema „Notgruppen“ diskutiert.

Das Jugendamt hofft, bis Mitte Februar eine vertretbare Regelung präsentieren zu können.

Zusatz: 

In den Mitteilungen des Bürgermeisters vermisst Herr Böhm einen Tagesordnungspunkt zum Thema Politisches Jugendpraktikum.

Diesbezüglich war in der letzten Ratssitzung eine weitere Vorlage der Verwaltung angekündigt worden, insbesondere zum Thema Kooperation mit der Volkshochschule.

Herr Bürgermeister Pillich erklärt, dass die Verwaltung die Vorlage zur nächsten Ratssitzung vorbereiten und liefern werde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport nimmt die Mitteilungen des Bürgermeisters zur Kenntnis.