Mitteilungsvorlage - VO/26/027

Die Fraktion DIE LINKE Wegberg stellte am 26.03.2021 eine Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung zum Thema „Bau eines Radweges (Lückenschluss) zwischen Dalheim und der Stadtgrenze Wassenberg (ehemalige Bahntrasse)“. Die Anfrage nimmt Bezug auf die Beratung eines früheren Antrags derselben Fraktion, der am 23.03.2021 im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus (KUVT) unter den Tagesordnungspunkten 1.17 und 1.18 beraten wurde.

In dieser Sitzung wurde eine mögliche Förderfähigkeit eines Radwanderweges zwischen Dalheim und Wassenberg in Aussicht gestellt. Die Fraktion DIE LINKE richtete daraufhin vier Fragen an die Verwaltung:

• Ist es richtig, dass diese Förderung auch für die ausschließliche Realisierung des ursprünglich im Antrag genannten Abschnitts von 300 m, d.h. ohne die Wegeführung durch das FFH-Gebiet in Frage kommt?
• Wurde beim Gespräch mit dem Fördergeber die erforderliche Weiterführung auf Wassenberger Gebiet thematisiert und wurde hier ebenfalls eine Förderung in Aussicht gestellt?
• Wenn ja, in welcher Höhe?
• Falls nicht, warum wurde bei dieser Gelegenheit nicht die Gesamtstrecke angefragt, so wie es mit der Verwaltung Wassenberg vereinbart worden war?

Nach Prüfung der vorhandenen Aktenbestände und Sitzungsunterlagen kann die Verwaltung diesen Vorgang nicht rekonstruieren, die Fragen können daher nicht abschließend beantwortet werden.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der ursprüngliche Antrag der Fraktion DIE LINKE aus dem Jahr 2019 in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Klima, Umwelt, Stadtentwicklung, Mobilität & energetische Infrastruktur am 28.04.2026 erneut zur Abstimmung gestellt wurde und somit wieder in das laufende Verfahren übergegangen ist.

 

Ist die Vorlage klimarelevant?	Ja		Nein      X
Treibhausgas-Ausstoß in CO2e	Erhebliche Reduktion	Geringfügige Reduktion	Geringfügige Erhöhung	Erhebliche Erhöhung	Nicht ermittelbar
Bemerkung

 

Der Rat der Stadt Wegberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.