Mitteilungsvorlage - VO/26/046

Herr Cihan Bilgi hat am 13.04.2026 vor der Wahlleiterin der Stadt Wegberg, Frau Erste Beigeordnete Christine Karneth, seinen unwiderruflichen Verzicht auf sein Mandat im Rat der Stadt Wegberg, zur Niederschrift erklärt. Das Nachbesetzungsverfahren wurde gem. § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) durchgeführt. Als Ersatzvertreterin wurde Frau Vanessa Deckers festgestellt. Frau Vanessa Deckers hat ihre Annahme des Mandates am 21.04.2026 erklärt. Die öffentliche Bekanntmachung über die Nachbesetzung erfolgt auf der Internetseite der Stadt Wegberg und im Aushangkasten; ferner wird nach erfolgter Verpflichtung im Rat die Aufsichtsbehörde in Kenntnis gesetzt. Ratsmitglieder werden gem. § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die Verpflichtung wurde in den vergangenen Sitzungen in der Weise vollzogen, dass der Bürgermeister die Verpflichtungsformel sein Einverständnis bekundet. Diese wird im Anschluss der Niederschrift über die Sitzung als Anlage beigefügt.

keine

Der Rat nimmt Kenntnis.