Mitteilungsvorlage - VO/2902/14
Grunddaten
- Betreff:
-
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und der sachkundigen Einwohner
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bildung und Soziales
- Finale Freigabe:
- Zybell, Thomas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport (BiKSS)
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Entscheidung
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16.09.2014
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Sachkundige Bürgerinnen und Bürger sowie sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sind in ihrer ersten Ausschusssitzung, analog zur Verpflichtung der Ratsmitglieder, hinsichtlich der Wahrung der Gesetze und auf die Wahrnehmung ihrer Pflichten hinzuweisen.
Die Verpflichtung der sachkundigen Bürger/-innen und der sachkundigen Einwohner/-innen des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport ist daher in der heutigen Sitzung vorzunehmen.
Die Verpflichtung erfolgt durch das Vorlesen der entsprechenden Verpflichtungsformel durch den Ausschussvorsitzenden sowie die Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung durch diesen und durch die sachkundigen Bürger/-innen und Einwohner/-innen.
Die Verpflichtungserklärungen werden nach Unterzeichnung durch den Ausschussvorsitzenden und die sachkundigen Bürger/-innen bzw. Einwohner/-innen der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses beigefügt.
Finanz. Auswirkung
Kosten und Finanzierung:
-keine-
Alternativen:
-keine-
Beschlussvorschlag