Entscheidungsvorlage - VO/2791/14

Sachverhalt:

Die FDP-Fraktion hat mit Schreiben vom 20. März 2014 den Antrag nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg gestellt, versuchsweise an bestimmten Orten im Stadtgebiet Wegberg Abfallfangkörbe anzubringen.

Die FDP-Fraktion begründet ihren Antrag mit der Förderung eines „sportlichen Anreizes“, um die achtlos weggeworfenen Abfallmengen an neuralgischen Punkten zu reduzieren.

Im niederländischen Grenzgebiet sind vielerorts öffentliche Abfallbehältnisse vorzufinden, hinter deren überdimensionaler Öffnung in erhöhter Lage sich ein Fangnetz befindet. Hierdurch sollen die Bürgerinnen und Bürger animiert werden, aus größerer Entfernung leichte sowie handliche Abfälle durch die Öffnung in das Fangnetz zu werfen und damit Kleinabfallmengen durch einen gewissen Spaßfaktor ordnungsgemäß zu entsorgen. Hergestellt und vertrieben wird der sogenannte Blikvanger® von dem niederländischen Unternehmen concern voor werk, das als eine Arbeitsförderungsmaßnahme angesehen werden kann und von den Gemeinden Lelystad, Noordoostpolder, Urk sowie Zeewolde getragen wird.

Nach Ansicht der Verwaltung könnte dieses Gerät zu einer Sensibilisierung mit der Problematik von achtlos weggeworfenen Abfällen beitragen und sogar im näheren Standortumkreis dieses öffentlichen Abfallbehälters die umherliegende Abfallmenge reduzieren. Anhand der Anzahl der aufgestellten Blikvanger® in den Niederländen lässt sich vermuten, dass mit dieser Abfallerfassungsmethode gute Erfahrungen gemacht worden sind.

Die Bruttoanschaffungskosten für ein Exemplar des Produktes Blikvanger® belaufen sich auf rund 600,00 Euro.

Die Verwaltung befürwortet die versuchsweise Anschaffung von einem Blikvanger® im Haushaltsjahr 2015, der an einem noch festzulegenden Standort aufgestellt werden könnte, an dem eine große Anzahl von Fahrradfahrern sowie Fußgängern regelmäßig vorbeikommt.

Nach dem Sommer 2015 würde die Verwaltung diesem Fachausschuss über die gesammelten Erfahrungen mit dem Blikvanger® berichten.

In der Anlage zu dieser Beschlussvorlage ist ein Informationsblatt zum Blikvanger® zur Ansicht beigefügt.

Kosten und Finanzierung:

Die finanziellen Mittel zur Beschaffung eines Exemplars des Produktes Blikvanger® in Höhe von rund 600,00 Euro werden im Produkt 11 02 00 (Abfallwirtschaft) für Haushaltsjahr 2015 angemeldet.   

Alternativen:

Keine Vorschläge der Verwaltung

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Vergaben beauftragt die Verwaltung, einen Blikvanger® beim niederländischen Unternehmen concern voor werk zu einem Anschaffungspreis von rund 600,00 Euro zu beschaffen und versuchsweise an einem von Fahrradfahrern und Fußgängern stark frequentierten Standort aufzustellen, sofern im Haushalt 2015 dafür Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Im Anschluss hieran wird die Verwaltung diesem Fachausschuss über die gesammelten Erfahrungen berichten.