Empfehlungsvorlage - VO/3072/15
Grunddaten
- Betreff:
-
Erlass der Ersten Änderungssatzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Wegberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Sicherheit
- Finale Freigabe:
- Bischofs, Kirsten
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Wegberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
10.03.2015
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Das Bestattungsgesetz (BestG) NRW wurde zum 01. Oktober 2014 geändert. Die Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Wegberg muss deshalb in § 7 Absatz 5, § 16 und § 23 Absatz 2 an die neue Gesetzeslage angepasst werden.
Des Weiteren regelt die Erste Änderungssatzung die Bedingungen für Gewerbetreibende neu.
Ferner erfolgen sprachliche Veränderungen zur Vereinheitlichung der verwendeten Begriffe und zur Vereinfachung von Formulierungen.
Die Anlage 1 enthält den zur Beschlussfassung anstehenden Text der Ersten Änderungssatzung.
Die Anlage 2 gibt den neuen Satzungstext nach Einarbeitung der Änderungen wieder (weggefallene Textstellen in Rot, neue Textstellen in Blau).
Finanz. Auswirkung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage 1 der Vorlage VO/3072/15 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Wegberg.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
37,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
118,5 kB
|