Entscheidungsvorlage - VO/3275/15
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.2015 betreffend "Informationspflicht des Bürgermeisters"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Wegberg
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Kenntnisnahme
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01.09.2015
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die CDU-Fraktion hat am 17.08.2015 die beigefügte Anfrage gem. § 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg eingereicht.
Die CDU-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
1. | Halten Sie die Form der Unterrichtung des Rates im Rahmen des § 55 GO NRW über das Medium der Rheinischen Post für korrekt und ausreichend?
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2. | Falls ja, begründen Sie bitte Ihre Aussage substantiiert.
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3. | Falls ja, wie soll sichergestellt werden, dass alle Ratsmitglieder die jeweiligen Informationen aus der Rheinischen Post zeitnah erhalten?
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4. | Falls nein, welche konkreten Vorstellungen haben Sie, um zukünftig der gesetzlich vorgeschriebenen Unterrichtungspflicht das Rates angemessen nachzukommen? |
Eine Beantwortung der Anfrage erfolgt in der Sitzung.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt Kenntnis.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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542,5 kB
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