Entscheidungsvorlage - VO/3348/15
Grunddaten
- Betreff:
-
Verpflichtung sachkundiger Bürger
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Bildung und Soziales
- Finale Freigabe:
- Zybell, Thomas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport (BiKSS)
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Entscheidung
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10.11.2015
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Neue sachkundige Bürgerinnen und Bürger sind in ihrer ersten Ausschusssitzung, analog zur Verpflichtung von Ratsmitgliedern, hinsichtlich der Wahrung der Gesetze und auf die Wahrnehmung ihrer Pflichten hinzuweisen.
Die Verpflichtung der neuen sachkundigen Bürgerin, Frau Swantje Day, und des neuen sachkundigen Bürgers, Herrn Sascha Jetten, des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport ist in der heutigen Sitzung vorzunehmen.
Die Verpflichtung erfolgt durch das Vorlesen der entsprechenden Verpflichtungsformel durch den Ausschussvorsitzenden sowie die Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung durch diesen und durch die sachkundige Bürgerin und den sachkundigen Bürger.
Die Verpflichtungserklärungen werden nach Unterzeichnung durch den Ausschussvorsitzenden und die beiden sachkundigen Bürger der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses beigefügt.
Finanz. Auswirkung
Kosten und Finanzierung:
Durch den Beschluss entstehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.
Alternativen:
Alternativen werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.
Beschlussvorschlag