Entscheidungsvorlage - VO/0464/07
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2007 betreffend öffentliche Äußerungen zur St. Antonius Klinik
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Finale Freigabe:
- Lennartz, Heinz-Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Wegberg
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Entscheidung
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19.06.2007
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Fraktion Bündnis
90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 14.04.2007 folgende Anfrage gemäß § 21 der
Geschäftsordnung gestellt:
„Von
Dritten habe ich gehört, dass Sie sich auf einer Vereinsversammlung (Beeck oder
Dalheim?) zur St. Antonius-Klinik geäußert haben. Ich möchte dazu gerne nähere
Informationen haben. Darüber hinaus möchte ich Sie bitten, aus Respekt und
Anteilnahme für die Angehörigen der verstorbenen Patienten auf weitere
öffentliche Äußerungen zu verzichten.
- Welche
Veranstaltung war das?
- Was haben Sie
gesagt?
- Haben Sie vor,
während der laufenden Ermittlungen noch weitere öffentliche Stellungnahmen
abzugeben?“
Finanz. Auswirkung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt Kenntnis.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16 kB
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