Entscheidungsvorlage - VO/3395/15

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Auf die Sitzungsvorlage VO/3352/15 wird verwiesen. Über diese wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport am 10.11.2015 nicht entschieden und ein Beschluss in die Sitzung des Rates am 14.12.2015 vertagt.

 

Die CDU-Fraktion hatte in der Sitzung des Fachausschusses generellen Informationsbedarf zu Einsparungen der freiwilligen Leistungen angemeldet. Die Informationen im Bereich Vereinsförderungen sind mit der Anlage zur Vorlage VO/3394/15 von der Verwaltung erteilt worden.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Kosten und Finanzierung:

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 5.500,00 € sind in den Haushalt 2015 eingebracht und stehen vorbehaltlich einer Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde beim Produktsachkonto 040100/531815  zur Verfügung.

 

 

 Alternativen:

Alternativen werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat setzt den Zuschuss an den Museumsverein Schrofmühle für das Jahr 2015 auf 5.500,00 € fest.

 

Eine Auszahlung der Mittel darf erst nach Genehmigung des Haushaltes 2015 durch die Aufsichtsbehörde und nur dann erfolgen, wenn die Mittel darin für diesen Zweck entsprechend bereitstehen.

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