Mitteilungsvorlage - VO/3495/16

Sachverhalt:

Bezug genommen wird zunächst auf den Antrag der Fraktion Freie Wähler/ Unabhängige vom 27.03.2014, den Abriss der Containerklassen auf dem Gelände der Grundschule in Merbeck betreffend.

In der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Vergaben am 08.11.2015 erfolgte seitens des Ratsherrn Georg Gellißen eine Nachfrage zum Stand der Dinge, insbesondere hinsichtlich einer Verschenkung der Container oder eines Verkaufs zu einem symbolischen Preis. Dem Ausschuss wurde daraufhin von der Verwaltung eine Mitteilung zum Sach­stand zugesagt, was hiermit erfolgt.

Die Information zum Verkauf bzw. zur Schenkung der Containerklassen wurde von der Verwaltung am 04.12.2015 auf der Homepage der Stadt Wegberg veröffentlicht. Eingestellt ist die Offerte in der Rubrik „Aktuelles“ unter „News“. Es finden sich dort neben technischen Angaben auch einige Fotos, die den Zustand und die Größe der Containerklassen veranschaulichen.

Mit Stand vom 19.02.2016 ist seit dem Tag der Veröffentlichung eine einzige tele­fonische Nachfrage bei der Verwaltung eingegangen, die jedoch zu keiner kon­kreten Anfrage führte. Bis auf weiteres soll daher das Schenkungsangebot auf der Homepage der Stadt verbleiben.

Der Abbruch der Containerklassen wurde wie in den Vorjahren auch für den Haus­haltsplan­entwurf des Jahres 2016 vom Fachbereich Gebäudewirtschaft mit einem konsumtiven Ansatz erneut angemeldet.

Im Zeitraum der vorläufigen Haushaltsführung sowie vor Abschluss der laufenden Beratungen über das Schulentwicklungskonzept der Stadt Wegberg kann die Maßnahme jedoch nicht durchgeführt werden. Eine diesbezügliche Anmerkung wurde im Haushaltsplanentwurf 2016 unter dem Produkt „Grund­schule Merbeck – 030104“ aufgenommen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr nimmt Kenntnis.