Mitteilungsvorlage - VO/3776/16

Sachverhalt:

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit Datum vom 20.09.2016 hat die Verwaltung zugesagt, eine Zeitschiene in o.g. Angelegenheit in der Ratssitzung am 25.10.2016 zu nennen.

Hierzu ist von der Verwaltung folgende Zeitschiene geplant:

Bis 01.11.2016Durchsicht und Zusammenstellung der Änderungswünsche der Fraktionen

Bis 21.11.2016Rechtliche Wertung der möglichen Änderungen

Bis 16.12.2016Besprechung mit je einem Fraktionsmitglied der sechs Fraktionen im Rat über die geplanten Änderungen („interfraktionelle Runde“)

Bis 03.02.2017Einpflege der Änderungen und Erstellung einer Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung im Februar/März 2017

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt Kenntnis.