Entscheidungsvorlage - VO/3858/16

Sachverhalt:

In der Ratssitzung am 25.10.2016 wurde der Haushaltsplanentwurf 2017 gemeinsam durch den Bürgermeister und die Stadtkämmerin in den politischen Raum eingebracht.

Zwischenzeitlich haben sich aufgrund von redaktionellen Korrekturen, gefassten Beschlüssen, Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Landesmitteln im Rahmen des Projektes „Gute Schule 2020“ und der Festsetzung des GFG 2017 einige Änderungen ergeben.

Diese Änderungen sind in der Anlage mit den jeweiligen Auswirkungen auf das Jahresplanergebnis bzw. das Jahresfinanzplanergebnis sowie die mittelfristige Haushaltsplanung dargestellt.

Kosten und Finanzierung:

Die dargestellten Veränderungen führen zu einer Verbesserung des Ergebnisplanes 2017 in Höhe von 340.181 € und des Finanzplanes 2017 in Höhe von 771.263 €.

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Haushaltsplanentwurf mit den in dargestellten Änderungen sowie den aus den Beratungsergebnissen folgenden Änderungen zu beschließen. Ein angepasstes Planwerk einschl. der Satzungsänderung wird für die Sitzung des Rates am 20.12.2016 vorbereitet.