Mitteilungsvorlage - VO/3869/16

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 31.Oktober 2016 hat die FDP-Fraktion nachfolgend aufgeführte Anfrage nach § 21 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg gestellt:

„Sehr geehrter Herr Stock,

Seit einiger Zeit (mindestens 2 Monate) ist ein Teil der Straßenlampen auf der Sankt-Ludwig-Straße zwischen der Kreuzung Waldweg und dem Haltepunkt Bahnhof abgebaut; die noch verbliebenen Lampen sind ausgeschaltet oder defekt. Der Sachverhalt ist aufgrund einer Bürgermitteilung bekannt geworden. Der Bürger hatte sich an die NEW gewandt und die Auskunft erhalten, dass er sich wegen der Beleuchtung an den Rat der Stadt (nicht die Stadtverwaltung!) wenden solle. Nach einer Inaugenscheinnahme nimmt sich die FDP-Fraktion dem Anliegen gerne an. In der nun anbrechenden dunkleren Jahreszeit sind Straße und Gehweg so nicht mehr ausgeleuchtet. In der wenig befahrenen Straße fühlen sich nach Einbruch der Dunkelheit ankommende Pendler in ihrem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt. In den Morgenstunden nutzen Kinder den Weg, um zum Schulbus zu gelangen, der am Bahnhof Dalheim hält.

Die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:

1. Warum wurden die Straßenleuchten abgebaut und nicht zeitnah für Ersatz gesorgt?

2. Wann wird es in der Straße wieder eine ordnungsgemäße Beleuchtung geben und ggf. welche Hinderungsgründe stehen der Wiederinbetriebnahme entgegen?“

Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage  1.

Die Straßenleuchten mussten seitens der NEW aus statischen Gründen kurzfristig entfernt werden. Hierüber hat der Fachbereich in der Sitzung des BUV am 06.09.2016 (VO/3706/16) berichtet.

Ein zeitnaher Ersatz der Leuchten war seitens der NEW nicht möglich, da es Lieferschwierigkeiten bei den Beleuchtungsmasten gab.

Zu Frage 2.

Die neuen Leuchten wurden in der 46 KW aufgestellt und in Betrieb genommen.

Kosten und Finanzierung:

./.

Alternativen:

./.

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt Kenntnis