Entscheidungsvorlage - VO/0046/18

Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion hat mit Datum vom 15.01.2018 den beiliegenden Antrag nach § 2 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse gestellt.

Das Modell der  „Offenen Ganztagsgrundschule“ wird bereits ab 2005 an den Grundschulen im Stadtgebiet erfolgreich umgesetzt. Seinerzeit ist von einem Bedarf von rund 25-30% aller Schülerinnen und Schüler (SuS) der Grundschulen ausgegangen worden, so dass in den beiden Ausbauschritten in den Jahren 2005 und 2007 Plätze für insgesamt 250 Kinder baulich hergerichtet wurden. Dies erfolgte unter der Gewährung erheblicher Landesmittel.

Mittlerweile ist der Bedarf jedoch deutlich gestiegen und liegt mit ca. 570 Kindern in etwa bei 65 % aller SuS. Die vorhandenen Räumlichkeiten reichen nur noch bedingt aus, um den Raumbedarf zu decken. Aus diesem Grunde sind an zwei Schulen (Erich Kästner Grundschule und Katholische Grundschule Arsbeck) die Aufnahmekapazitäten durch Obergrenzen beschränkt worden.

Da der heute sichtbare Bedarf für alle Beteiligten im Jahre 2005 nicht absehbar war, wird derzeit sowohl auf Landesebene als auch auf Bundesebene über weitere Förderprogramme zum Ausbau der Gebäude diskutiert.

Vor diesem Hintergrund ist es richtig, sich frühzeitig mit den Schulen über den erforderlichen Raumbedarf abzusprechen und einen stadtweiten Ausbauplan zu entwickeln, der im Falle von Förderprogrammen ein schnelles Handeln möglich macht.

Kosten und Finanzierung:

Durch den Beschluss entsteht in der Verwaltung ein Personalaufwand für die Planung und Kalkulation der erforderlichen Maßnahmen.

Alternativen:

Alternativen werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales beauftragt die Verwaltung:

1. Den Bedarf an erforderlichen Plätzen für den „Offenen Ganztag“ an den städtischen Grundschulen zu ermitteln.
2. Den Raumbedarf für den bedarfsgerechten Ausbau und die Kosten hierzu zu ermitteln und die entsprechenden Mittel für den Haushalt 2019 anzumelden.
3. Für den Bereich von Offenen Ganztagsgrundschulen gegebenenfalls vorhandene Fördermittel auszuschöpfen.