Entscheidungsvorlage - VO/0071/18

Sachverhalt:

Im Stadtgebiet von Wegberg gibt es momentan 14 Kindertageseinrichtungen (Kita), darunter drei städtische Kitas in Arsbeck, in Klinkum und in Merbeck.

Aufgrund steigender Anmeldezahlen und - damit verbunden - eines erhöhten Platzbedarfes sind aktuell folgende (Neu- bzw. Erweiterungs-) Baumaßnahmen geplant:

• Im Kath. Kindergarten St. Rochus in Rath-Anhoven wurde bereits mit den Planungen und ersten Bauarbeiten zum Umbau bzw. zur Erweiterung einer 4. Gruppe begonnen; zusätzliches Angebot: 20 Plätze.
• Im Kath. Kindergarten St. Vincentius in Beeck ist ebenfalls die Erweiterung um eine 4. Gruppe geplant; zusätzliches Angebot: 10 Plätze.
• Von den anstehenden Neu- und Umbauarbeiten in der Tageseinrichtung Rabennest in Harbeck wurde bereits mehrfach im Rat bzw. im Fachausschuss berichtet. Aufgrund des gleichzeitigen Wegfalls des Containers werden rein rechnerisch keine neuen und damit zusätzlichen Plätze geschaffen, es werden aber 20 Plätze dauerhaft etabliert.

Neben diesen Erweiterungsmaßnahmen ist es aufgrund der aktuellen Kindergartenbedarfsplanung des Kreisjugendamtes Heinsberg erforderlich, weitere Plätze zu schaffen, um ein bedarfsdeckendes Angebot zur Verfügung stellen zu können. Der Bedarf ist unterschiedlich in den einzelnen Altersgruppen. Insgesamt kann jedoch davon ausgegangen werden, dass ca. 130 Plätze erforderlich sind.

Verantwortlich für ein bedarfsdeckendes Angebot ist das Kreisjugendamt, das als weitere Maßnahme den Neubau einer 4-gruppigen Kita plant und damit zum 01.08.2019 ca. 70 neue Plätze bereitstellen möchte. Ein potentieller Betreiber ist gefunden, das Gebäude selbst soll aber von einem Investor gebaut werden. Nach Absprung eines ersten Investors ist der aktuelle Investor auf der Suche nach einem Grundstück im Innenring, das Platz genug bietet für eine 4-gruppige Kita und darüber hinaus eine Ausbaureserve für 2 weitere Gruppen bereithält. Die Verwaltung ist hierbei behilflich. Die Grundstücksgröße soll ca. 2.500 qm betragen. Ein Grundstück dieser Größenordnung ist allerdings innerhalb des Grenzlandringes nur sehr schwer zu erwerben bzw. zur Verfügung zu stellen. Ein vom Investor in die Diskussion eingebrachtes Grundstück hat sich als planerisch ungeeignet erwiesen.

Soweit ein geeignetes Grundstück nicht unmittelbar bebaubar ist und damit ein Planverfahren eröffnet werden müsste, ist mit einer Planungsdauer von rund 9 Monaten zu rechnen. Unter Berücksichtigung einer Bauzeit von rund einem Jahr ist daher eine Fertigstellung und Inbetriebnahme einer neuen Kita vor November 2019 kaum zu realisieren. Aus diesem Grunde wird ein sofort bebaubares Grundstück gesucht.

Das zunächst von Seiten der Stadtverwaltung angebotene Grundstück im Forst wurde mit rund 1.500 qm als zu klein abgelehnt, so dass aktuell kein geeignetes Grundstück zur Verfügung steht.

Die Verwaltung sucht nach Grundstücken, führt Sondierungsgespräche mit Eigentümern und befindet sich weiter im Gespräch mit dem Investor.

Ausblick:

Neben diesen Planungen soll die bisherige Praxis der zulässigen Mehrbelegung von Gruppenplätzen zunächst weiter beibehalten werden. Es wird jedoch zusätzlich zu den oben genannten Maßnahmen mittelfristig noch eine weitere 4-gruppige Kita im Stadtgebiet erforderlich sein. Diese wäre nach Angabe des Kreisjugendamtes auch außerhalb des Grenzlandringes im Bereich Dalheim-Arsbeck-Merbeck denkbar.

Die Verwaltung unterstützt auch dieses Vorhaben und wird hier bei der Suche nach Grundstücken und Standorten unterstützend tätig. Auch die Alternative „Erweiterung vorhandener Kitas“ soll in diesem Zusammenhang intensiv geprüft werden.

Die Verwaltung wird über den Fortgang des Verfahrens berichten.

Kosten und Finanzierung:

Durch den Beschluss entstehen keine unmittelbaren Kosten.

Alternativen:

Alternativen werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.