Entscheidungsvorlage - VO/0096/18

Sachverhalt:

Die Verwaltung hatte in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Integration und Soziales über den Stand der Umsetzung der Medienkonzepte berichtet. Im Jahr 2018 soll die Grundschule Arsbeck mit dem Teilstandort Wildenrath als „Projektschule“ in einem ersten Schritt beispielhaft mit EDV neu ausgestattet werden. Hierzu haben bereits mehrere Umsetzungsgespräche mit der Schulleitung stattgefunden. Auch zwischen den Grundschulen sind bereits unter Beteiligung des Schulamtes im Kreis Heinsberg Gespräche geführt worden. Ziel war es hierbei, ein von allen Grundschulen getragenes, gleichartiges Konzept zur Umsetzung zu erarbeiten. Die neu in die Diskussion eingebrachte Idee der „I-Pad-Koffer“ spielt hierbei auch eine Rolle. Diese Gespräche und die dazugehörigen Beteiligungen der Fachkonferenzen und Lehrer gestalten sich jedoch sehr langwierig.

Die Verwaltung hat deutlich gemacht, dass eine Überarbeitung und Ergänzung der Ausstattung in den Schulen ohne schlüssiges und abgestimmtes Konzept nicht erfolgen wird.

Neben diesen Gesprächen für eine langfristig ausgelegte, gute und am Stand der Technik orientierte Ausstattung der Schulen mit entsprechender Hardware und den dazugehörigen Wartungsverträgen muss aber auch die Einsatzfähigkeit der vorhandenen IT auf dem bisherigen Stand weiter sichergestellt werden können.

Aktuell und unerwartet ist ein Ausfall des ca. 15 Jahre alten Servers der Grundschule „Am Beeckbach“ eingetreten. Dieser Ausfall führte durch vermehrte Instandsetzungsarbeiten bereits zu erhöhten Kosten im konsumtiven Bereich. Auch die ca. 9-12 Jahre alten Computer, die vielfach noch im Betriebssystem Vista und Windows XP betrieben wurden, sind nicht mehr nutzbar. Da die Grundschule „Am Beeckbach“ nach der Planung erst 2021 zur Überarbeitung ansteht, ist es erforderlich, eine Mindestausstattung der Schule im Bereich der IT wieder sicherzustellen. Hierzu gehören zunächst neue „Workstations“. Die Verwaltung hat aus eigenen ausgesonderten Beständen 25 Rechner für die Grundschule kostenlos bereitgestellt. Diese reichen für einen Schulbetrieb zunächst bis 2021 aus. Daneben ist ein neuer Server erforderlich, der einen Kostenaufwand von ca. 3.500,00 € verursachen wird. Dieser kann aufgrund der geltenden Haushaltssperren aber nicht beschafft werden, damit bleibt die Schule derzeit im Bereich EDV handlungsunfähig.

An diesem Beispiel wird deutlich, dass die Verwaltung versucht, einerseits den Betrieb in den Schulen aufrecht zu erhalten und andererseits eine langfristig ausgerichtete Konzeption mit den Schulen zu erarbeiten.

Um in vergleichbaren Fällen wie in Beeck wieder kurzfristig handlungsfähig zu werden, wird vorgeschlagen, die Haushaltssperren bei den investiven Sachkonten 030102B011 – 030110B011 (insgesamt gesperrte Mittel = 24.000,00 €) aufzuheben, damit dringend benötigte Ersatzbeschaffungen, wenn sie erforderlich werden, auch kurzfristig  vorgenommen werden können. Ein wirtschaftlicher Umgang mit den Mitteln wird von der Verwaltung natürlich sichergestellt.

Folgende gesperrte investive Mittel sind bei den einzelnen Sachkonten (Zusatz B011) im Haushaltsplan 2018 veranschlagt:

An der Summe von 24.000,00 € für alle Schulen lässt sich erkennen, dass lediglich die nötigsten Ersatzbeschaffungen hierdurch abgedeckt werden können.

Kosten und Finanzierung:

Nach der jeweiligen Beschaffung entsteht abhängig von der Abschreibungsdauer eine Aufwandsbelastung.

Alternativen:

Alternativen werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat hebt die Haushaltssperren bei den Produkten 030102-030110 mit dem Zusatz B011 auf.