Mitteilungsvorlage - VO/0148/18

Sachverhalt:

Mit Antrag vom 11.05.2018 hat die SPD-Fraktion einen Antrag gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse zum Thema Ausbau und Förderung der Elektromobilität im Stadtgebiet gestellt. Der Antrag ist beigefügt.

Zum Antrag der SPD-Fraktion nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1. Einführung von kostenfreiem Parken für elektronisch betriebene Fahrzeuge im Stadtgebiet:

Die Verwaltung prüft die Möglichkeit des kostenfreien Parkens und wird in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr berichten.

Zu 2: Die Errichtung von Ladesäulen im öffentlichen Raum und mögliche Förderprogramme ausschöpfen:

Im vergangenen Jahr ist bereits die Zusage durch die NEW erfolgt, im Bereich des Parkplatzes Schwalmaue eine Ladesäule für zwei elektronisch betriebene Fahrzeuge aufzustellen. Die Ladesäule wird in den kommenden Wochen durch die NEW installiert.

Die Verwaltung hat in der vergangenen Woche mit der NEW über die Einrichtung weiterer Ladesäulen für elektronisch betriebene Fahrzeuge gesprochen. Für das Jahr 2018 ist durch die NEW die Errichtung von sechs weiteren Stationen im Stadtzentrum für jeweils zwei Fahrzeuge vorgesehen. Hierzu wird die NEW entsprechende Fördermittel beantragen und die Ladesäulen auf eigene Kosten installieren.

Die Verwaltung prüft die von der NEW vorgeschlagenen Standorte und wird hierzu in der kommenden Sitzung berichten.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.