Entscheidungsvorlage - VO/0611/07

Sachverhalt:

Auf Vorschlag des Jugend- und Sportausschusses vom 31. August 1995 hat der Hauptausschuss der Stadt Wegberg in seiner Sitzung am 05. September 1995 beschlossen, dem “Mütterzentrum Regenbogen für Frau und Familie e.V. Wegberg” zu den ungedeckten Personalkosten im Bereich der Kinderbetreuung einen Zuschuss in Höhe von monatlich 500,-- DM (255,65 €) zu gewähren.

Die Zuschussregelung sollte laut Beschluss so lange gelten, bis der Kindergartenbedarf im Stadtgebiet Wegberg durch vorhandene Kindergartenplätze nicht voll befriedigt werden kann.

In der Zwischenzeit ist der Betreuungsbedarf im Stadtgebiet Wegberg durch vorhandene Kindergartenplätze voll befriedigt.

Aus diesem Grunde hat der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport in seiner Sitzung am 29. August 2006 beschlossen, dem “Mütterzentrum Regenbogen” den Zuschuss zu den ungedeckten Personalkosten im Bereich der Kinderbetreuung in Höhe von jährlich 3.067,75 € letztmalig für das Jahr 2006 zu gewähren.

Im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2007 sollte entschieden werden, ob das “Mütterzentrum Regenbogen” unter anderen Gesichtspunkten auch zukünftig gefördert werden soll.

In den Beratungen für den Haushalt 2007 hat der Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, den Anteil an den Personalkosten auf 5000 € zu erhöhen, um damit verstärkt die Arbeit des Mütterzentrums zu unterstützen.

Die der Verwaltung vorliegende Jahresbilanz des Mütterzentrums für das Jahr 2006 (unter Verbuchung des städtischen Zuschusses in Höhe von 3.067,75 €) schließt mit einem Verlust in Höhe von 7.443,41 € ab.

Kosten und Finanzierung:

Bei dem Produkt 06 02 01; Sachkonto 53 18 300 stehen insgesamt 5.000 € zur Verfügung. Dieser Betrag reicht aus, um die beabsichtigten Zahlungen zu leisten.

Alternativen:

Werden nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Das “Mütterzentrum Regenbogen für Frau und Familie e.V. Wegberg” soll mit dem im Haushaltsplan 2007 veranschlagten Betrag in Höhe von 5.000 € gefördert werden, reduziert um die Beträge, die bereits im Jahr 2007 an die Einrichtung ausgezahlt wurden.

Es handelt sich hierbei um 750 € für den Jugendtreff sowie um 358 € für sonstige soziale Zwecke. Der auszuzahlende Zuschuss soll demnach 3.892 € betragen.