Entscheidungsvorlage - VO/0246/18
Grunddaten
- Betreff:
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Berufung von ständigen Mitgliedern im BIS gem. § 85 Abs. 2 Schulgesetz NRW
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Wegberg
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Entscheidung
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18.12.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gemeinden können für die von ihnen getragenen Schulen einen oder mehrere Schulausschüsse bilden. Nach § 85 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) ist je eine oder ein von der katholischen Kirche und der evangelischen Kirche benannte Vertreterin oder benannter Vertreter als ständiges Mitglied mit beratender Stimme zu berufen. Außerdem können Vertreterinnen und Vertreter der Schulen zur ständigen Beratung berufen werden.
In Wegberg nimmt der Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales unter anderem die Aufgaben des Schulausschusses wahr, so dass die Mitwirkung der benannten Vertreter auf Gegenstände des Schulausschusses beschränkt bleibt.
In der Ratssitzung am 21.02.2017 wurden folgende Personen benannt:
Institution | Beratendes Mitglied | Für den Vertretungsfall |
Katholische Kirche | Kaplan Michael Marx | Pfarrer Franz Xaver Huu Duc Tran |
Evangelische Kirche | Pfarrerin Ute Leppert | Pfarrer Achim Roscher |
Vertreterin der Grundschulen | Frau Helene Neumann |
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Vertreterin der weiterführenden Schulen | Frau Maj Kuchenbecker |
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Bislang werden die Schulen durch Frau Kuchenbecker und Frau Neumann vertreten. Eine Vertretungsregelung gibt es hier zurzeit nicht.
Um im Verhinderungsfalle eine Vertretung sicher stellen zu können, sollen die nachfolgenden Ersatzvertreter benannt werden.
Institution | Beratendes Mitglied | Für den Vertretungsfall |
Katholische Kirche | Herr Diakon René Brockers | Pfarrer Franz Xaver Huu Duc Tran |
Evangelische Kirche | Die Nachfolger von Frau Pfarrerin Ute Leppert und Pfarrer Achim Roscher werden Anfang 2019 zunächst durch das Presbyterium benannt und anschließend der Verwaltung mitgeteilt. Eine entsprechende Berufung erfolgt dann im Rat. | |
Vertreterin der Grundschulen | Frau Helene Neumann | Frau Gisela Unland |
Vertreterin der weiterführenden Schulen | Frau Maj Kuchenbecker | Herrn Christoph Scholz |
Außerdem ist Kaplan Michael Marx nicht mehr im Stadtgebiet tätig.
Als sein Nachfolger wird Herr Diakon René Brockers bestimmt.
Finanz. Auswirkung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Wegberg beruft – gem. § 85 Abs. 2 und 3 des Schulgsetzes NRW- die benannten Vertreter als beratende Mitglieder in den Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales.