Entscheidungsvorlage - VO/0030/19

Sachverhalt:

Mit ihrer Anfrage vom 04.12.2018 bezieht sich die FDP-Fraktion auf die  Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.11.2018 an den Rat, dass die Stadt Wegberg am Wettbewerb „Heimat-Preis“ teilnimmt. Vor diesem Hintergrund bittet die FDP Fraktion um Beantwortung der nachfolgend aufgelisteten Fragen.

Antwort der Verwaltung

Dier Verwaltung verweist generell auf die Beratungsvorlage zum Tagesordnungspunkt „Heimat-Preis der Stadt Wegberg“ hin.

1. Hat die Verwaltung bereits die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für den Erhalt der Zuwendung zur Verleihung des „Heimat-Preises“ geklärt?

Ja. Der Verwaltung sind die die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen bekannt. Sie verweist hierzu auf den Tagesordnungspunkt in der Sitzung.

2. Existieren bereits Vorschläge für die Festlegung eines ortseigenen Schwerpunktes (z.B. ehrenamtliche Restaurierung der Mühlen oder ehrenamtliches Engagement bei der Pflege historischer Traditionen und Einrichtungen) und der Preiskriterien?

Die Fraktionen wurden im Vorfeld um Einreichung von Ideen hierzu gebeten. Entsprechende Preiskriterien sind in der Beratungsvorlage zum Heimat-Preis enthalten. Die Verwaltung schlägt für 2019 vor, auf einen ortseigenen Schwerpunkt zu verzichten.

3. Gibt es bereits Vorüberlegungen, ob der „Heimat-Preis“ als ein einzelner Preis oder in bis zu drei Preiskategorien/-abstufungen vergeben werden soll?

Ja. Die Überlegungen sind in der Beratungsvorlage zum Heimat-Preis dargestellt.

4. Wann werden die Ratsfraktionen am Entscheidungsprozess beteiligt?

Die Fraktionen wurden im Vorfeld durch die Möglichkeit zur Einreichung von Ideen beteiligt. Die politische Beratung zum Heimat-Preis ist für die aktuelle Sitzung vorgesehen.

5. Wird der für die Zuwendung dringend erforderliche Ratsbeschluss noch im Jahr 2018 gefasst?

Der Grundsatzbeschluss über die Teilnahme in der Sitzung des Rates wurde am 18.12.2018 gefasst. Der Beschluss über die Festlegung der erforderlichen Kriterien ist für die aktuelle Sitzung vorgesehen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt Kenntnis.