Entscheidungsvorlage - VO/0062/19

Sachverhalt:

Entsprechend dem Beschluss des Rates zur Umsetzung der Medienkonzepte ist in Bezug auf die Pilotschule KGS Arsbeck mit der RegioIT Kontakt aufgenommen worden, um eine Umsetzung zu realisieren.

Eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Infrastruktur hat bereits am 20.12.2018 stattgefunden. Bislang hat die RegioIT –trotz mehrfacher und energischer Nachfrage der Verwaltung- die erhobenen Daten aber noch nicht ausgewertet. Da sich der zuständige Ansprechpartner für SchulIT in der 8. KW auf der Didacta aufgehalten hat, blieb auch eine aktuelle Nachfrage ohne Antwort. Abhängig von der Antwort des zuständigen Abteilungsleiters nach seiner Rückkehr beabsichtigt die Verwaltung weitere Maßnahmen über den Geschäftsführer der regioIT zu ergreifen. Bis zur Sitzung des Ausschusses ergeben sich hier voraussichtlich weitere Ergebnisse.

Noch schwieriger gestaltet sich die Anbindung der Schule mit einem leistungsfähigen Glasfaseranschluss. Die Verwaltung hat hierüber bereits berichtet. Nachdem mit der Abteilung „Mehr Breitband für mich“ (MBfM) der Telekom eine konkrete Angebotserstellung vereinbart und gewünschte Leitungswege zeichnerisch dargestellt waren, wurde von dort am 23.01.2019 (!) mitgeteilt:

„Seit Januar 2019 erstellen wir keine MBfM-Angebote für Glasfaser-Anschlüsse an Schulen und Plankrankenhäuser in Nordrhein-Westfalen mehr, da hier die Förderrichtlinie für Glasfaseranschlüsse öffentlicher Schulen und Plankrankenhäuser greift.

Aus diesem Grund werden Sie über „Mehr Breitband für MICH“ kein Angebot erhalten. Wir bitten dahingehend um Ihr Verständnis.“

Die Verwaltung hat daraufhin mitgeteilt, dass sie hierfür kein Verständnis hat. Geändert hat dies allerdings nichts, so dass nun wieder die Abteilung „T-Systems“ zuständig ist.

Eine erfolgreiche Breitbandanbindung ist stark abhängig von den Netzbetreibern, die offensichtlich große Probleme haben, die Absichten und Ankündigungen der Verantwortlichen umzusetzen. Die Verwaltung beabsichtigt trotz fehlender Erfolge in den Bemühungen nicht nachzulassen.

Aufgrund der schleppenden Entwicklung bei der Telekom hat die Verwaltung Kontakt mit der „Deutschen Glasfaser“ aufgenommen. Hier wurde sehr schnell reagiert, Ortsbesichtigungen haben stattgefunden und Leitungswege wurden festgelegt.

Im Ergebnis werden folgende Außenstellen Anfang des zweiten Quartals bereits mit schnellem Glasfaseranschluss (600 bzw. 200 Mbit) angeschlossen:

• Grundschule Merbeck
• Grundschule Rath-Anhoven
• Grundschule Wildenrath
• Kindertagestätte Merbeck

Weitere Standorte können derzeit auf diesem Wege noch nicht angebunden werden.

Mit Umsetzung dieser Maßnahmen wären rund 33% der Schulen ans Glasfasernetz angebunden. Laut Aussage des Ministers für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, verfügen aktuell rund 15 % der Schulen in NRW über einen Breitbandanschluss.

Das gesamte zeitaufwändige und wenig erfolgreiche Verfahren stellt die Verwaltung verständlicherweise nicht zufrieden. In einem nächsten Schritt wird mit dem Breitbandkoordinator „Schulen“ der Bezirksregierung Köln gesprochen werden. Ob dies hilfreich sein wird, bleibt abzuwarten. Eine engere Zusammenarbeit mit der „Deutschen Glasfaser“ und der NEW AG wird alternativ geprüft.

Kosten und Finanzierung:

Durch den Beschluss entstehen keine unmittelbaren Kosten.

Alternativen:

Alternativen werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales nimmt Kenntnis.