Entscheidungsvorlage - VO/0170/19
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung von Sperrvermerken
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Umwelt, Verkehr, Abwasser
- Finale Freigabe:
- Rachau, Ralph
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Wegberg
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09.07.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 wurden vom Rat der Stadt Wegberg unter anderem Investitionsmaßnahmen aus dem Fachbereich Umwelt-Verkehr-Abwasser mit Sperrvermerken versehen, die Straßenbau, Ausbau landwirtschaftlicher Wege, Deckenerneuerung und Brückenbausanierung Bischofsmühle betreffen.
Auf Nachfrage des zuständigen Fachbereiches 302 wurde seitens der CDU-Fraktion als antragstellende Fraktion bestätigt, dass Maßnahmen, die sich bereits in der Ausführung befinden bzw. für die bereits Ingenieurleistungen vergeben worden sind, nicht mit Sperrvermerken versehen werden sollen.
Die Verwaltung stellt nunmehr den Antrag, die Sperrvermerke auf folgenden Investitionen aufzuheben, da mit der Realisierung der Maßnahmen zeitnah begonnen werden soll.
1. | Ausbau Radweg Tüschenbroich | 12 01 01 S026 | 120.000,00 € |
2. | Ausbau landwirtschaftliche Wege | 12 01 01 S700 | 10.000,00 € |
3. | Deckenerneuerung Immanuel-Kant-Str. | 12 01 01 S913 | 70.000,00 € |
4. | Deckenerneuerung von-Agris-Straße | 12 01 01 S918 | 40.000,00 € |
5. | Neubau Brücke Bischofsmühle | 12 01 01 S920 | 85.000,00 € |
Finanz. Auswirkung
Kosten und Finanzierung:
- Keine -
Alternativen:
- Keine -
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt, die obengenannten Sperrvermerke aufzuheben.