Entscheidungsvorlage - VO/0199/19
Grunddaten
- Betreff:
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Aufhebung von Sperrvermerken, hier: Kanalsanierungen Wegberg-Beeck
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Umwelt, Verkehr, Abwasser
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Wegberg
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Entscheidung
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05.09.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In den Haushaltsberatungen zur Haushaltssatzung für das Jahr 2019 hatte der Rat der Stadt Wegberg Haushaltssperren für Investitionen im Bereich der Abwasserbeseitigung verhängt.
Gemäß § 81 Abs. 4 der Gemeindeordnung kann der Rat diese nur selbst wieder aufheben.
In dem von der Bezirksregierung genehmigten Abwasserbeseitigungskonzept stehen u.a. die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen zur Ausführung an:
110301 K167 | Kanalsanierung Holtumer Straße und Kirchgasse | 75.000 € |
110301 K168 | Kanalsanierung Am Friedhof | 45.000 € |
110301 K169 | Kanalsanierung Friedenstraße, Goltsteinweg und Goswinstraße | 99.000 € |
110301 K170 | Kanalsanierung Im Bohnekamp und Birkenweg | 35.000 € |
Bei den aufgeführten Kanalsanierungsmaßnahmen handelt es sich um Maßnahmen aus der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts (2014-2020).
Die Verwaltung stellt den Antrag, die Sperrvermerke auf die o.g. Investitionen aufzuheben, da mit der Planung und Ausführung der Maßnahme zeitnah begonnen werden soll.
Finanz. Auswirkung
Kosten und Finanzierung:
Die Haushaltsmittel wurden für die jeweiligen Maßnahmen vom Fachbereich 302 in ausreichender Höhe angemeldet und stehen zur Verfügung.