Mitteilungsvorlage - VO/0231/19

Sachverhalt:

Mit Datum der vom 10.08.2019 hat die Ratsfrau Dahmen-Langela folgende Anfrage gemäß §17 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg gestellt:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

bezugnehmend auf den Artikel „Entlastung der Städte und Gemeinden: Nordrhein Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 154 Millionen – 40 Millionen mehr als im Vorjahr“ des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein Westfalen vom 03.05.2019 stellt die Fraktion DIE LINKE, Wegberg gemäß § 17 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg folgende Anfragen:

1. Kann die Stadt Wegberg  an diesem Förderprogramm teilnehmen?

Antwort der Verwaltung:

 Ja.

2. Wenn ja, hat sie an diesem Förderprogramm teilgenommen?

Antwort der Verwaltung:

Ja, die Maßnahme „Ausbau der Rather Straße“ ist mit Fördergeldern aus diesem Programm finanziert worden.

3. Wenn sie nicht an diesem Förderprogramm teilgenommen hat, obwohl die Möglichkeit dazu bestanden hätte, bitten wir um eine Begründung.

Antwort der Verwaltung:

 entfällt

Kosten und Finanzierung:

./.

Alternativen:

./.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wegberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.