Anlage/n:

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücksausschusses vom 14.02.2006

Erläuterungen:

Der Grundstücksausschuss hat dem Haupt- und Finanzausschuss bei einer Gegenstimme vorgeschlagen, im Kloster die Kunstakademie unterzubringen und einen Vertragsentwurf zu entwickeln, der eine Mietkaution in Höhe von zwei Jahresmieten beinhalten und eine Laufzeit von zehn Jahren haben soll. Dieser Vertrag ist mit der Kath. Kirchengemeinde St. Peter und Paul und den Eheleuten Sicher abzustimmen.

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich die Vertragsentwürfe vorbereitet, die dieser Beschlussvorlage beigefügt sind. Die beiden Entwürfe, die der Beschlussvorlage beigefügt sind, werden bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit den Vertragsbeteiligten besprochen. Sollten sich in den Gesprächen noch Differenzen aufzeigen, so wird die Verwaltung hierzu in der Sitzung des Ausschusses, in dem auch Fragen zu den Entwürfen beantwortet werden, Stellung nehmen. Im Vertrag mit den Eheleuten Sicher werden diese verpflichtet, eine Mietkaution in Höhe von zwei Jahresmieten, somit 28.000,00 €, bereit zu stellen. Es wurde ferner darauf geachtet, das die Zahlungen der Eheleute Sicher ( zum 3. eines Monats ) vor Weiterleitung der Nettokaltmiete zuzüglich der Nebenkostenpauschale an die Kirchengemeinde St. Peter und Paul Wegberg eingehen. Der Fälligkeitstermin der Miete an die Kirchengemeinde ist jeweils der 10. eines Monats. Für den Miet/Nutzungsvertrag zwischen der Kirchengemeinde und der Stadt ist noch die Zustimmung des Bistums erforderlich. 

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