Mitteilungsvorlage - VO/0765/08

Sachverhalt:

1. Partnerschaft mit den Städten Maaseik und Echt-Susteren

 

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die FDP-Fraktion angeregt, die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Partnerstädten zu intensivieren. Auch die Zusammensetzung des Partnerschaftskomitees soll überprüft werden.

 

Die Fraktionen haben auf Anfrage der Bürgermeisterin die Fraktionsmitglieder:

 

CDU	Heinz Willi Backhaus, Georg Schmitz
SPD	Willi Ellerkamp
FDP	Wolfgang Schwan
B’90/ DIE GRÜNEN	Eleonore Zimmermann

 

benannt, die für die Fraktionen das weitere Verfahren begleiten sollen.

 

Um eine weitere Vorgehensweise zu vereinbaren, beabsichtigt die Verwaltung sich mit den benannten Fraktionsmitgliedern in einer Besprechung abzustimmen. Hier soll auch dargestellt werden, wie sich die einzelnen Fraktionen eine zukünftige Gestaltung der Partnerschaft vorstellen und auf welcher Grundlage die ersten Schritte erfolgen können. In dieser Zusammenkunft soll auch über die zukünftige Zusammensetzung des Partnerschaftskomitees beraten werden. Eine Einladung soll noch vor der Sommerpause erfolgen.

 

 

2. Zuschussantrag zum Betrieb der Jugendheime “Schalom” und “De Schuer”

 

Die katholische Kirchengemeinde St. Peter und Paul hat einen Zuschussantrag zu den Kosten des Jugendheimes “De Schuer” eingereicht. Wichtige Angaben fehlen jedoch, so dass dieser Antrag noch ergänzt werden muss.

 

Die evang. Kirchengemeinde hat bislang noch keinen Antrag eingereicht, ist jedoch hieran erinnert worden, so dass mit einem zeitnahen Eingang gerechnet wird.

 

Da die Anträge nicht abschließend bearbeitet werden konnten erfolgt eine Verwaltungsvorlage zur Bezuschussung für beide Einrichtungen zur nächstmöglichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oder des Rates. Die Verwaltung erwartet keine Änderung der Zuschussbeträge im Vergleich zu den Vorjahren.

 

 

3. Kommunale kulturelle Veranstaltungen

 

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat Ratsherr Böhm an den Antrag der FDP-Fraktion “Wegbergs kulturelle Chancen erkennen und nutzen” erinnert.

 

Dieser Antrag wird in Abstimmung mit dem Antragsteller in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17. Juni 2008 behandelt. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage wird derzeit im Rahmen des Stadtmarketing vorbereitet.

 

4. Skateranlage

 

Bei den Haushaltsberatungen hat Ratsherr Kersten um einen Bericht zur Situation an der Skateranlage gebeten. Dies solle ggf. auch unter Beteiligung der Sozialarbeiterin Frau Foitzik erfolgen.

 

Eine entsprechende Verwaltungsvorlage wird derzeit im Rahmen des Stadtmarketing für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17. Juni 2008 vorbereitet.

Kosten und Finanzierung:

Kosten ergeben sich nicht aus dem Beschluss.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.