Mitteilungsvorlage - VO/0187/23

Sachverhalt:

Die Vorlage nimmt Bezug auf die Vorlage VO/0152/23 (Vorlage zum Antrag der FDP-Fraktion „Verbesserung der Verkehrswege für Fahrräder) aus der Sitzung des KUVT am 15.08.2023.

Dort wird ausgeführt, dass der Fachbereich Umwelt-Verkehr-Abwasser neben den bereits durchgeführten Sanierungen insgesamt 6 Förderanträge für die grundhafte Erneuerung von Radwegen im Kreisradwegenetz gestellt hat. Zwei weitere Anträge sind derzeit in Vorbereitung. Die Förderquote beträgt bis 95 %.

In der beigefügten Anlage sind die Anträge mit den jeweiligen Bearbeitungsständen und den beantragten Streckenabschnitten aufgeführt (Anlage 1).  

Weitere Erkenntnisse über den Zustand der Radwege im Stadtgebiet werden aus den Ergebnissen des ländlichen Wegnetzkonzeptes erwartet. Zur Zeit ist die Verwaltung dabei eine Projektgruppe zur Durchführung eines ersten Workshops zusammenzustellen. Diese besteht aus Vertretern von Verwaltung, Politik, Landwirtschaft, Fahrradverbänden, etc. Dort stellt das ausführende Ingenieurbüro zunächst den Ist-Zustand vor. Mit den Beteiligten soll dann im Anschluss ein Konzept über den Sollzustand erarbeitet werden.

Die Durchführung des 1. Workshops ist für Ende Oktober/Anfang November 2023 geplant.

Es folgen weitere Workshops mit anschließender Bürgerbeteiligung. Die Fertigstellung (Freigabe) des Konzepts ist für den Mai 2024 vorgesehen.

Kosten und Finanzierung:

95 % Förderung durch Bund und Land, 5 % Eigenanteil der Stadt. Die Mittel werden in den jeweiligen Haushaltsjahren angemeldet.

Alternativen:

./.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.