Mitteilungsvorlage - VO/0103/24
Grunddaten
- Betreff:
-
Schriftliche Mitteilung der Kämmerin
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Stadtkämmerin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss (HFA)
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Entscheidung
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25.06.2024
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Sachverhalt
Sachverhalt:
- Schmutzwassergebührenbescheide
Folgende Information über die Zustellung der Schmutzwasserbescheide 2024 für einzelne Bezirke wurde Mitte Mai auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht:
„Üblicherweise wurde der Schmutzwasserbescheid im April eines Jahres für die Bezirke Arsbeck, Beeck II, Klinkum, Merbeck, Rath-Anhoven, Rickelrath, Uevekoven, Wegberg und Wildenrath versendet. Die letzte Fälligkeit der Schmutzwassergebühren war am 15.02.24.
Die Abrechnung des vergangenen Jahres erfolgt voraussichtlich erst Anfang Juni 2024 nach Abstimmung mit unserem IT-Dienstleister. Grund für diese Verspätung ist einerseits die verzögerte Datenvervollständigung der Wasserverbräuche und andererseits eine Systemumstellung bei der Stadt. Künftig sind nicht mehr die einzelnen Wasserzähler das Kriterium für die Zuordnung der Verbrauchsdaten sondern die Verbrauchsstelle (Adresse). Hierdurch sollen langfristig Probleme bei der Zuordnung behoben und der Bescheidversand beschleunigt werden.“
Die Veranlagung ist am 10.06. erfolgt und der Versand der Bescheide auf den 18.06.2024 terminiert. Die Fälligkeiten sind auf den 15.07., 15.08., 15.11. und 15.02. festgelegt.
- Jahresabschluss 2023
Der Jahresabschluss 2023 wird sich nach derzeitigen Erkenntnissen verzögern. Personalzugänge, unbesetzte Stellen im Fachbereich 102 und Prozessveränderungen haben zu einer Umverteilung von Arbeiten geführt, sodass beispielsweise das Forderungsmanagement mehr Zeit in Anspruch nimmt als zunächst kalkuliert.
Sofern die Berichte der Stadtkasse zur Forderungsüberwachung und die 2. Veranlagung der Schmutzwassergebühren wie geplant erfolgt, kann der Jahresabschlussbericht frühestens in der 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bzw. des Rates nach den Sommerferien vorgelegt werden.
- Haushaltsplanung 2025
Die Mittelabfragen zur Haushaltsplanung 2025 sind versendet. Den Fachbereichen wurde erläutert, welche speziellen Anforderungen in Bezug auf die Vorgaben nach § 13 KomHVO gegeben sind. Folgender Zeitplan wurde aufgestellt:
Haushaltsaufstellung 2024 | |
25.04. – 12.07.2024 | Anmeldung der Haushaltsansätze, Personalkosten und Kennzahlen durch die zuständigen Fachbereiche |
15.07. – 14.08.2024
| Import und Eingaben INFOMA und Vorbereitung der Haushaltsgespräche, Plausibilitätskontrollen, Erstellen der Anlagen |
15.08. – 20.09.2024
| Haushaltsgespräche mit den FB, VV etc. |
23.09. – 21.10.2024 | Umsetzung der Ergebnisse aus den Haushaltsgesprächen |
21. – 28.10.2024 | Erstellung pdf-Dokument, Layoutverbesserungen und Druck der Haushaltspläne |
29.10.2024 | Einbringung des HHP in die Politik |
26.11.2024 | Vorberatung im HFA |
17.12.2024 | Beschluss im Rat |
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis.