Mitteilungsvorlage - VO/0162/24

Sachverhalt:

Herr Marcus Johnen hat am 10.09.2024 vor dem Wahlleiter der Stadt Wegberg, Herrn Bürgermeister Christian Pape, seinen unwiderruflichen Verzicht auf sein Mandat im Rat der Stadt Wegberg, zum 01.10.2024, zur Niederschrift erklärt.

Das Nachbesetzungsverfahren wurde gem. § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) durchgeführt.

Als Ersatzvertreter wurde Herr Dominik Casper festgestellt.  Herr Dominik Casper hat seine Annahme des Mandates am 01.10.2024 erklärt.

Die öffentliche Bekanntmachung über die Nachbesetzung erfolgt auf der Internetseite der Stadt Wegberg und im Aushangkasten; ferner wird nach erfolgter Verpflichtung im Rat die Aufsichtsbehörde in Kenntnis gesetzt. Ratsmitglieder werden gem. § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die Verpflichtung wurde in den vergangenen Sitzungen in der Weise vollzogen, dass der Bürgermeister die Verpflichtungsformel sein Einverständnis bekundet. Diese wird im Anschluss der Niederschrift über die Sitzung als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt Kenntnis.