Mitteilungsvorlage - VO/0089/25
Grunddaten
- Betreff:
-
Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Sicherheit
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus (KUVT)
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
03.06.2025
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Sachkundige Bürger sind in ihrer ersten Fachausschusssitzung, analog zur Verpflichtung der Ratsmitglieder, auf die Wahrung der Gesetze und die Wahrnehmung ihrer Pflichten hinzuweisen. Da es im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus Änderungen in der Ausschussbesetzung gab, ist die noch fehlende Verpflichtung in der heutigen Sitzung nachzuholen.
Dies betrifft den sachkundigen Bürger:
- Daniel Mundus
Die Verpflichtung erfolgt durch das Vorlesen der entsprechenden Verpflichtungsformel durch die Ausschussvorsitzende sowie die Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung durch diese und den sachkundigen Bürger.
Die von der Ausschussvorsitzenden und dem sachkundigen Bürger unterzeichneten Verpflichtungserklärungen werden der Niederschrift beigefügt.
Finanz. Auswirkung
Kosten und Finanzierung:
Sachkundige Bürgerinnen und Bürger erhalten eine Aufwandsentschädigung nach der Entschädigungsverordnung NRW in Abhängigkeit von den hierzu festgelegten kommunalen Vorgaben.