Ergänzungsvorlage - VO/0985/08
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergänzungsvorlage zur Vorlage über die Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Ergänzungsvorlage
- Federführend:
- Umwelt, Verkehr, Abwasser
- Finale Freigabe:
- Braun, Friedel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Wegberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.12.2008
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
In
der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg vom 03. September
1999, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2003 befindet sich ein
Schreibfehler, der geändert werden muss. In § 6 Abs. 2 Satz 3 wird auf die
Zuteilung von Pflicht-Restmülltonnen hingewiesen und als Grundlage § 11 Abs. 3
der Satzung angegeben. Richtig bildet die Grundlage jedoch § 10 Abs. 3.
Der Schreibfehler ist zu berichtigen.
Finanz. Auswirkung
Kosten und
Finanzierung:
Es entstehen keine
Kosten.
Alternativen:
Keine Alternativen seitens
der Verwaltung.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Wegberg
beauftragt die Verwaltung, die Änderung vorzunehmen.