Entscheidungsvorlage - VO/1020/09

Sachverhalt:

Die Wettbewerbsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Regionen hängt entscheidend  vom schnellen Auf- und Ausbau der Breitbandtechnologien ab. Trotz einer gestiegenen Zahl von Breitbandinternetanschlüssen muss festgestellt werden, dass insbesondere im ländlichen Raum, aber auch in Randlagen der Großstädte der Zugang zu dieser Technologie noch zu oft fehlt. Ein ausgeprägtes Kommunikationsinfrastrukturgefälle zwischen Ballungsräumen und ländlichen Gebieten ist aus gesellschafts- und wirtschaftspolitischer  Sicht nicht hinnehmbar.  

Im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung soll der Breitbandausbau in Deutschland massiv vorangetrieben werden, kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche geschlossen und der Auf- und Ausbau von leistungsgebundenen und funkgestützten Hochleistungsnetzen forciert werden. Bis spätestens Ende des Jahres 2010 sollen die bislang nicht versorgten Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen abgedeckt sein und bis Ende 2018 für alle Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. 

Auch im Stadtgebiet Wegberg sind Bereiche nicht (z. B. Wildenrath, Schaagring/ Schönhausen/Ellinghoven) bzw. nicht ausreichend (Gewerbe- und Industriepark WEGBERG-OVAL/ Beeck, Oelschlägerstraße) mit Breitbandanschlüssen ausgestattet. Als mit Breitband unversorgt gelten Bereiche, in denen eine Datenrate von 384 KBit/s nicht erreicht wird. Dies wird zwar im WEGBERG-OVAL erreicht, ist nach Auffassung der Verwaltung für den Gewerbe- und Industriepark aber völlig unzureichend.

Die Verwaltung hat – insbesondere wegen mehrfacher Beschwerden von ansässigen Unternehmen im WEGBERG-OVAL und Privatpersonen – diese Problematik Mitte letzten Jahres der Deutschen Telekom AG vorgetragen und gebeten, Lösungsansätze aufzuzeigen, die zu einer infrastrukturellen Verbesserung des Breitbandangebotes im Stadtgebiet beitragen.

Herr Gregor Theißen, Key Account Manager des Bereiches Vertrieb der T-Mobile Deutschland GmbH, wird in der Sitzung die derzeitige Situation der Breitbandversorgung im Stadtgebiet Wegberg vorstellen und sich den Fragen des Ausschusses stellen.

Kosten und Finanzierung:

keine

Alternativen:

keine

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Bericht der T-Mobile Deutschland GmbH zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Fördermöglichkeiten nach dem Konjunkturpaket II kurzfristig zu überprüfen.