Entscheidungsvorlage - VO/1241/09
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines Schriftführers
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Beteiligt:
- Bürgerservice und Sicherheit
- Finale Freigabe:
- Stever, Michael
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Wahlprüfungsausschuss (WPA)
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Entscheidung
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08.12.2009
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Über die vom Wahlprüfungsausschuss
gefassten Beschlüsse wird eine Niederschrift aufgenommen, die analog zu den für
den Rat geltenden Bestimmungen vom Ausschussvorsitzenden, einem
stimmberechtigten Ausschussmitglied und einem vom Ausschuss zu bestellenden
Schriftführer unterzeichnet wird.
In der vergangenen Wahlzeit hatte der
Wahlprüfungsausschuss den Verwaltungsmitarbeiter
Ulrich
Schulz
zum Schriftführer für seine Sitzungen
bestellt. Es wird vorgeschlagen, diese Regelung zu übernehmen.
Finanz. Auswirkung
Kosten und
Finanzierung:
-keine-
Alternativen:
-keine-
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der
Wahlprüfungsausschuss bestellt den Verwaltungsmitarbeiter Ulrich Schulz zum
Schriftführer für seine Sitzungen.