Entscheidungsvorlage - VO/1339/10
Grunddaten
- Betreff:
-
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Büro des Bürgermeisters
- Beteiligt:
- SEWG
- Finale Freigabe:
- Stever, Michael
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (StaWi)
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Entscheidung
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23.02.2010
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Sachkundige
Bürger und Einwohner sind in Ihrer ersten Ausschusssitzung, analog zur
Verpflichtung der Ratsmitglieder,
hinsichtlich der Wahrung der Gesetze und auf die Wahrnehmung ihrer
Pflichten hinzuweisen.
Dies vollzieht
sich durch das Vorlesen der entsprechenden Verpflichtungsformel durch die Ausschussvorsitzende
und das Unterzeichnen der Verpflichtungserklärung durch diese sowie den
sachkundige Bürger/in bzw. Einwohner/in.
Ein Muster der
Verpflichtungserklärung ist als Anlage beigefügt.
Finanz. Auswirkung
Kosten und
Finanzierung:
-keine-
Alternativen:
-keine-
Beschlussvorschlag
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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7,3 kB
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