Entscheidungsvorlage - VO/1374/10

Sachverhalt:

 

Die Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen hat mit Datum vom 15.03.2010 nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse den nachfolgenden Antrag gestellt:

 

„Die Fraktion Bündnis´90/Die Grünen beantragt nach § 20 GO - die Vorlage eines Konzeptes der Stadtverwaltung, das aufzeigt, wie die Schulen - durch Energiesparteams, im Rahmen des Unterrichts oder außerhalb - zur Mitarbeit bei der Einsparung von Strom und Wärmeenergie eingeladen werden könnten.

 

Ein solches Konzept erfordert die Vorlage des jeweiligen Strom bzw. Wärmeenergieverbrauches der letzten 3 Jahre — den wir hiermit, aufgeschlüsselt nach Schulen — anfordern. Ein solches Konzept sollte nach Meinung der Grünen beinhalten, dass Schulen für geleistete Strom- bzw. Energieeinsparung dadurch belohnt werden, dass sie z.B. 30% der eingesparten Kosten als zusätzliches Budget zur freien Verwendung ausgezahlt bekommen.

 

Wir möchten, dass ein solches Konzept, das relativ schnell zu Einsparungen führen kann, möglichst bis Mai 2010 vorgelegt und beraten wird, so dass erste Einsparungen bereits in diesem Jahr wirksam werden können.

 

Begründung:

Wir sehen erhebliches Einsparpotential und die Möglichkeit, die desolate Haushaltssituation mittelfristig zu verbessern.“

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt Kenntnis und verweist den Antrag an den Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport.