Mitteilungsvorlage - VO/1480/10

Sachverhalt:

Im Rahmen der Ratssitzung vom 18.05.2010 hat Herr Kämmerer Lothar Esser zum Tagesordnungspunkt Mitteilungen öffentlicher Teil zum Haushalt 2010 berichtet, dass die im Haushalt 2010 gesperrten Mittel für notwendige Maßnahmen auf Antrag freigegeben werden können. Hierzu wird bei Bedarf in den Sitzungen des HFA entsprechend berichtet.

 

Bis zum 31.05.2010 wurden folgende Mittel freigegeben:

 

Datum	Auftrag	Maßnahme	gesperrt	freigegeben
20.05.2010	I 12 01 08 04 7852 000	Straßenerneuerung Prämienstraße zwischen den Straßen "Am Grüngürtel" und "Frohnhofstraße"	30.000,00 €	30.000,00 €
	I 12 01 08 13 7852 000	Ausbau landwirtschaftliche Wege	50.000,00 €	50.000,00 €
	I 12 01 10 03 7852 000	Deckensanierung "Fußbachstraße"	100.000,00 €	100.000,00 €
	I 12 01 10 05 7852 000	Deckensanierung "Im Maggenfeld"	50.000,00 €	50.000,00 €
	I 12 01 10 07 7852 000	Deckensanierung "Riethstraße"	35.000,00 €	35.000,00 €
	I 12 01 10 12 7852 000	Endausbau "August-Horch-Allee"	45.000,00 €	45.000,00 €

 

Begründung:

Auf Grundlage des Straßenkatasters sowie den Berichten des Straßenwartes beim städtischen Baubetriebshof wurden für das Haushaltsjahr 2010 o. a. Maßnahmen zur Sanierung städtischer Straßen angemeldet.

 

Datum	Auftrag	Maßnahme	gesperrt	freigegeben
20.05.2010	I 12 02 07 02 7852 000	Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage	100.000,00 €	100.000,00 €

 

Begründung:

Sowohl aus statischen als auch aus sicherheitstechnischen Aspekten besteht die Notwendigkeit zur Sanierung bzw. Erweiterung der bestehenden Straßenbeleuchtung

 

Datum	Auftrag	Maßnahme	gesperrt	freigegeben
20.05.2010	I 01 13 07 19 7851 000	Umsetzung Brandschutzplan (Beschaffung Feuerschutzschrank für die EDV)	20.000,00 €	2.400,00 €

 

Begründung:

Im Rahmen ihrer Prüfung sprach die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) die Empfehlung aus, zur Aufbewahrung der täglichen Bandsicherungen dringend einen entsprechenden Feuerschutzschrank anzuschaffen.

 

Datum	Auftrag	Maßnahme	gesperrt	freigegeben
26.05.2010	I 11 03 09 10 7852 000	Kanalisierung Tillmannsweg, Krefelder Straße, Wienenweg, Am Betelsberg	150.000,00 €	150.000,00 €

 

 

 

 

Begründung:

Hierbei handelt es sich um eine erforderliche Maßnahme aus dem Kanalkataster und dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Wegberg. Die Kanäle weisen alle dringend zu beseitigende Schäden auf.

 

 

Datum	Auftrag	Maßnahme	gesperrt	freigegeben
26.05.2010	I 11 03 09 12 7852 000	Umbau Regenrückhaltebecken Niersweg	100.000,00 €	100.000,00 €

 

Begründung:

Gem. Flutplanberechnung aus dem Jahr 2009 ist das vorhandene RRB (Staukanal) zu klein und es besteht Überflutungsgefahr.

 

 

Datum	Auftrag	Maßnahme	gesperrt	freigegeben
26.05.2010	I 12 01 10 02 7852 000	Deckensanierung Uevekoven "Erkelenzer Straße 99-105"	25.000,00 €	25.000,00 €

 

Begründung:

Es handelt sich hierbei um ein kurzes Stück stadteigener Straße mit Löchern und Ausbrüchen bis zu 12cm. Es besteht akute Unfallgefahr.

 

 

Bei folgenden Aufträgen handelt es sich um Folgemaßnahmen aus dem Vorjahr. Hierbei sind die Bauabschnitte weit fortgeschritten und die entsprechenden Abschlagszahlungen fällig. Daher wurden bei diesen Maßnahmen die Sperren aufgehoben.

 

I-Auftrag	Bezeichnung
I 01 13 07 08 7851 000	Erweiterung Gerätehaus Tüschenbroich
I 01 13 07 21 7851 000	Baumaßnahme WC-Anlage 4. Ebene Rathaus
I 01 13 07 23 7851 000	Neuverkabelung EDV Rathaus
I 01 13 07 72 7851 000	Wohnungen für Obdachlose
I 01 13 08 14 7851 000	Toilettenanlage GS Wegberg
I 01 13 09 11 7851 000	Umstellung Hauptschule auf Ganztagsbetrieb
I 13 01 09 01 7852 000	Erneuerung Treppenanlage an der Motte am Ophovener Mühlenweiher
I 13 04 09 02 7851 000	Entschlammung Burggraben und Erneuerung Uferbefestigung

 

 

Die Gesamtsumme aller für das HHJ 2010 gesperrten Aufträge betrug 1.900.100 EUR. Die Summe der bis zum 31.05.2010 freigegebenen Mittel beläuft sich auf 687.400 EUR. Die Summe der aufgehobenen Sperren bei Folgemaßnahmen beträgt 220.100 EUR.

 

Kosten und Finanzierung:

-Keine-

 

Alternativen:

-Keine-

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis.