Entscheidungsvorlage - VO/1495/10
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung der Sperre von Haushaltsmitteln für die Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen im Rathaus
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Gebäudewirtschaft
- Beteiligt:
- Finanzwirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Wegberg
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Entscheidung
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13.07.2010
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Für
die Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen 3. Bauabschnitt im Rathaus sind im Haushalt
2010 der Stadt Wegberg im Finanzplan als Investitionsmaßnahme I 01131003
Mittel von 23.000,- €
vorgesehen. Diese Mittel sind gesperrt.
Der
Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 29.06.2010 beschlossen,
dass die Verfügbarkeit gesperrter Haushaltsmittel nur durch Beschluss des
Ausschusses erfolgen kann.
Zur
Ausführung folgender u.a. geplanter brandschutztechnischer Maßnahmen im Rathaus
sind die vorgenannten Mittel jedoch aus Gründen der Gefahrenabwehr zwingend
erforderlich:
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bauliche
Brandschutzabschottungen im Speichergeschoss
-
Brandschutztüren
und -klappen im Kellergeschoss (Bereich Archiv)
-
Feuerwehrlaufkarten
(als notwendige Ergänzung der Brandmeldeanlage)
Finanz. Auswirkung
Kosten und
Finanzierung:
Alternativen:
Keine.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
Wegberg beschließt, die Haushaltssperre bei der Investitionsmaßnahme I 01131003 – Umsetzung
Brandschutz 3. Bauabschnitt Rathaus, mit sofortiger Wirkung aufzuheben.