Entscheidungsvorlage - VO/1497/10

Sachverhalt:

Im Winter 2009/2010 musste auf dem städtischen Baubetriebshof die Sole-Anlage für den winterlichen Streudienst (Tankanlage mit „Flüssigsalz“, das mit dem Streusalz gemischt wird) stillgelegt werden. Aufgrund des veralteten technischen Standards der Anlage ist eine Reparatur oder Sanierung der Anlage nicht mehr zulässig und auch nicht mehr möglich.

Aufgrund der überraschenden Stilllegung der Soleanlage konnten im Haushalt 2010 keine finanziellen Mittel mehr bereit gestellt werden. Die Soleanlage ist jedoch für den Winterdienst zwingend erforderlich, so dass bis zum kommenden Winter 2010/2011 eine Neuanschaffung erfolgen muss.

Die Verwaltung schlägt daher vor, die finanzielle Deckung der außerplanmäßigen Investition der Soleanlage mit Mitteln aus der Investitionsmaßnahme  I 01130906 – Erweiterung Solar-/Photovoltaikanlage Baubetriebshof (35.000,- €), vorzunehmen.

Die Mittel für die geplante Erweiterung der Solar-/Photovoltaikanlage würden dann für das kommende Haushaltsjahr neu beantragt.

Kosten und Finanzierung:

Die Maßnahme „Soleanlage“ ist im Haushaltsplan 2010 nicht vorgesehen. Die Deckung erfolgt über die Investitionsmaßnahme  I 01130906 – Erweiterung der Solar-/Photovoltaikanlage Baubetriebshof,  in Höhe von  € 35.000,- . Diese werden somit außerplanmäßig bereitgestellt.

Alternativen:

Keine.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wegberg beschließt zur Sicherstellung des Winterdienstes die Neuanschaffung einer Sole-Anlage für den Baubetriebshof. Die finanzielle Deckung erfolgt über die Mittel der Investitionsmaßnahme „Erweiterung Solar-/Photo-voltaikanlage Baubetriebshof.