Empfehlungsvorlage - VO/1539/10

Sachverhalt:

In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport ist am  22.06.2010 die mit Verwaltungsvorlage Nr. VO/1448/10 vorgeschlagene Grundsatzerklärung „Bündnis für den Sport“ geändert beschlossen und dem Rat in seiner Sitzung am 13.07.2010 zur Entscheidung vorgelegt worden.

In der Sitzung des Rates hatten die Fraktionen weiteren Beratungsbedarf angemeldet und die Angelegenheit zurück in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport verwiesen.

Die dieser Vorlage erneut beigefügte Grundsatzerklärung, in der die beschlossenen Ergänzungen vom 22.06.2010 bereits eingearbeitet sind, wird daher erneut zur Beratung vorgelegt.

Kosten und Finanzierung:

Kosten entstehen durch den Beschluss nicht.

Alternativen:

Werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport schlägt dem Rat vor, der vorgelegten Absichtserklärung zuzustimmen. Ausdrücklich bleiben Maßnahmen, die finanzielle oder grundsätzliche Auswirkungen haben, der Entscheidung der politischen Gremien vorbehalten.