Mitteilungsvorlage - VO/1613/10

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Besichtigung der Forstarbeiten im Beecker Wald am 11. September 2010

Die Verwaltung hatte die Mitglieder des Rates sowie die Mitglieder des Ausschusses für Städtebau, Umwelt und Verkehr zu einer Waldbegehung im Beecker Wald unter der Leitung vom Regionalförster, Herrn Claus Gingter, sowie dem Fachgebietsleiter für Privat- und Kommunalwaldbetreuung, Herrn Joachim Knoth, vom Forstamt Rureifel-Jülicher Börde eingeladen.

Zur Einführung wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern anhand von Kartenmaterial die Notwendigkeit der durchgeführten und geplanten
forstwirtschaftlichen Maßnahmen ausführlich erläutert. Im Anschluss daran konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einem Rundgang die Arbeiten der Forstmitarbeiter vor Ort ansehen. Auch hier erklärten und erläuterten die Mitarbeiter vom Forstamt Rureifel-JüIicher Börde die besichtigten Forstmaßnahmen. Über den gesamten Zeitraum der Veranstaltung hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, Ihre Fragen an Herrn Gingter und Herrn Knoth zu richten.

 

 

Holzeinschlag im Mai im Raum Wegberg

In der Fachausschusssitzung am 15. Juni 2010 hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass Herr Josef Tumbrinck, Landesvorsitzender des NABU NRW, in einem Schreiben an Minister Uhlenberg, welches den Fraktionen und der Presse ebenfalls zu diesem Zeitpunkt vorlag, über die forstwirtschaftliche Einschlagspraxis im Raum Wegberg negativ geäußert hat. Sowohl mit den Mitarbeitern des Landesbetriebs Wald und Holz hatte die Verwaltung anschließend Gespräche geführt, als auch Herrn Josef Tumbrinck zu einem Gespräch eingeladen, welches bis heute jedoch nicht zustande gekommen ist.

Mit Schreiben vom 12. Juli 2010 hafte der damalige Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW, Herr Eckhard Uhlenberg, zu dem Schreiben vom Herrn Tumbrinck Stellung genommen. In seinem Antwortschreiben weist Herr Minister Uhlenberg darauf hin, dass das beauftragte Unternehmen bereits seit Längerem im Raum Wassenberg und Wegberg in der Holzernte und Pflege der Waldbestände eingesetzt wird. Alle Maschinen erfüllten die Bedingungen des Landesbetriebs Wald und Holz NRW für eine ordnungsgemäße Holzernte im Privat- und Staatswald. Die Maschinenbewegungen fanden ausschließlich, soweit der Sturm dies zuließ, auf Rückewegen statt. Entgegen den Herrn Tumbrinck vorliegenden Informationen wurden im Jahre 2010 in den Naturschutzgebieten keine Holzerntearbeiten durchgeführt. Des Weiteren schreibt Herr Minister Uhlenberg, dass es sich in aller Regel nicht verhindert lässt, dass auch zukünftig Durchforstungsmaßnahmen oder andere Holzeinschlagsmaßnahmen über den 1. März hinaus durchgeführt werden.

Wie die Verwaltung bereits in ihrer Mitteilung am 15. Juni 2010 berichtete, ist gegen geltendes Recht nicht verstoßen worden.

Anlage:

Schreiben der NABU vom 12.07.2010

 

Bestückung städtischer Dachflächen mit Photovoltaikanlagen - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2010

 

Zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2010, die Bestückung städtischer Dachflächen mit Photovoltaikanlagen betreffend, teilt die Verwaltung mit, dass hierzu aufgrund des derzeit hohen Arbeitsaufkommens im Fachbereich Gebäudewirtschaft (u.a. KP II – Maßnahmen) eine Beratungsvorlage erst zur nächsten STUV-Sitzung erarbeitet werden kann.

 

Mitteilung zu fertig gestellten und laufenden Baumaßnahmen

 

1.    Gemeinschaftsgrundschule Am Beeckbach - Einhausung der Pausenhalle (KP II – Maßnahme)

Die Erweiterung der Pausenhalle in der Gemeinschaftsgrundschule am Beeckbach ist im November fertig gestellt worden. Die Gesamtsumme für die Baumaßnahme betrug ca. € 40.000,--.

Die wesentlichen Arbeiten wurden durchgeführt von den folgenden Firmen:

-          Lenz GmbH, Heinsberg (Rohbauarbeiten)

-          Zimmerei Jansen, Wegberg (Fassade, Dach, Teile des Ausbaus)

 

 

2.    Anbau eines Gymnastikraums an die Turnhalle der Grundschule Arsbeck

(KP II – Maßnahme)

Die Baumaßnahmen für den Anbau eines Gymnastikraumes an die Turnhalle der Grundschule Arsbeck haben Anfang November mit den Erdarbeiten begonnen, die durch Firma Tenzer GmbH aus Heinsberg ausgeführt werden. Die Rohbauarbeiten wurden an Firma Wilms GmbH aus Wassenberg vergeben. Die Fertigstellung der Maßnahme ist Ende der Sommerferien 2011 geplant.

 

 

3.    Erweiterung des Familienzentrums Sonnenschein (Kindergarten Arsbeck)

Die Rohbauarbeiten für die Erweiterung des Familienzentrums Sonnenschein sind ausgeschrieben und an die Firma Lenz GmbH aus Heinsberg vergeben worden. Der Baubeginn wird Ende November 2010 sein. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für die Sommerferien 2011 geplant.

 

 

Knotenumgestaltung L 364 / K 29 In Tüschenbroich zum Kreisverkehrsplatz

 

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW, Regionalniederlassung Niederrhein, hat mit Schreiben vom 08.11.2010 die Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Kreuzung L 364 / K 29 zu einem Kreisverkehrsplatz zur Genehmigung vorgelegt.

 

Der Kreuzungsbereich ist seit Jahren eine definierte Unfallhäufungsstelle. Die Unfallkommission (Kreispolizeibehörde, Kreis als Straßenverkehrsbehörde, Kreis als Straßenbaulastträger der K 29, Landesbetrieb als Straßenbaulastträger der L 364, Stadt) hatten dem Umbau beschlossen. Zurzeit führt der Landesbetrieb Grunderwerbsverhandlungen durch. Die Baumaßnahme soll voraussichtlich 2011 durchgeführt werden.

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Finanz. Auswirkung

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

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Anlagen

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