Entscheidungsvorlage - VO/1597/10

Sachverhalt:

Verschiedene Haushaltsstellen wurden im Rat der Stadt Wegberg mit einer  Sperre versehen. Hierunter fällt auch die Investitionsmaßnahme I 12 01 07 12 Verkehrsberuhigungsmaßnahmen.

Die Verwaltung plant mit den freigegebenen Mitteln eine mobile Klassifizierungsbox für den Straßenverkehr zu kaufen. Hierbei handelt es sich um ein Gerät, das an Standartrohrpfosten installiert werden kann und sowohl die gefahrenen Geschwindigkeiten als auch die Länge der Fahrzeuge verdeckt erfasst. Darüber hinaus ist das Gerät in der Lage eine Achszählung durchzuführen. Dadurch ist es möglich, Aussagen über die tatsächliche Belastung einer Straße zu erhalten. Mit den ermittelten Daten können Aussagen der Bevölkerung zu überhöhten Geschwindigkeiten kurzfristig und objektiv bewertet werden. Polizeiliche Kontrollen (Laserpistole/Radarwagen) sind in vielen Fällen technisch nicht möglich bzw. nur über maximal 3 Stunden durchführbar. Das Gerät kann mit einer  Akkuladung ca. eine Woche durchgehend Daten ermitteln.

Kosten und Finanzierung:

5.000,00 Euro bei Investitionsmaßnahme I 12 01 07 12.

Die Investitionen ist im Finanzplan unter dem I-Auftrag 12 01 07 12 / 7852000 vorgesehen. Bei einer Nutzungsdauer für das Gerät von 10 Jahren, ergibt sich für die kommenden Haushaltsjahre ein jährlicher Aufwand für Abschreibungen in Höhe von 500 Euro. Dieser wird beim Produktsachkonto 12.01.01 / 5711000 in der Haushaltsplanung 2011 angemeldet.

Alternativen:

Keine

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Sperre für die Investitions-maßnahme Verkehrsberuhigungsmaßnahmen I 12 01 07 12 aufzuheben und die Mittel freizugeben.