Empfehlungsvorlage - VO/1716/11

Sachverhalt:

Die Stadt Wegberg hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten unternommen, um die Stadt Wegberg nicht nur innerhalb des Kreises Heinsberg, sondern weit darüber hinaus als Naherholungsziel bekannt zu machen.

Ziel soll es in den kommenden Jahren sein, die Werbung für unsere Stadt - auch über deren Grenzen hinaus - zu verstärken und mit grenzüberschreitenden Projekten die Aufmerksamkeit für unsere Stadt zu erhöhen. Das INTERRREG IV A Projekt „Nationalparkregio De Meinweg“, an dem sich unsere Stadt und die Stadt Wassenberg auf deutscher Seite und die Städte Roerdalen und Roermond in den Niederlanden zusammen mit einigen anderen Institutionen beteiligen, ist ein erster Schritt. Das Projekt soll bis Ende 2012 beendet sein und anschließend eine grenzüberschreitende Vermarktung des Erholungsgebietes „De Meinweg“ ermöglichen.  Darüber hinaus bieten sich auch in den Bereichen Bildung, Wirtschaft und Kultur grenzüberschreitende Möglichkeiten der Zusammenarbeit und der Förderung von Aktivitäten. 

Weitere touristische grenzüberschreitende Potentiale sieht die Verwaltung in einer Erweiterung des Nordic-Walking-Parks in das Grenzgebiet zu den Niederlanden sowie in einer Einbeziehung von Mühlen in die Aktivitäten zur Wegberger Mühlentour über die Grenzen hinaus. Der weitere Ausbau der Beziehungen zu den Partnerstädten Echt in den Niederlanden und Maaseik in Belgien wurde bereits durch Gespräche mit dem Bürgermeister aus Maaseik intensiviert und soll in weiteren gemeinsamen Aktivitäten der Schulen, der Vereine, der Bürger und der Verwaltung der Stadt Wegberg münden. Die hierbei entstehenden Kosten sollten nach Möglichkeit durch europäische Fördergelder weitestgehend finanziert werden.

Die Stadt Wegberg ist seit Jahren Mitglied in der REGIO Aachen e.V. Die 1984 gegründete Institution ist gegründet worden, um als deutscher Partner in der Euregio Maas-Rhein die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Dreiländereck zu koordinieren und zu fördern. Hierbei ist der Kreis Heinsberg mit seinen angehörigen Städten und Gemeinden der nördlichste Kreis in diesem Fördergebiet. Eine Kooperation mit dem benachbarten Kreis Viersen und der Stadt Mönchengladbach sowie eine direkte Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Roerdalen auf niederländischer Seite ist über diese Organisationsform nicht gegeben.

Die Verwaltung schlägt aufgrund der Nähe zur Stadt Mönchengladbach und dem Kreis Viersen vor, dem Zweckverband euregio rhein-maas-nord beizutreten. Das Gebiet des Zweckverbandes erstreckt sich auf deutscher Seite vom Niederrhein mit den Städten

Weeze, Kevelaer und Geldern im Norden bis zum Süden mit den Städten/Gemeinden Niederkrüchten, Schwalmtal, Wassenberg (seit 2 Jahren Mitglied), Mönchengladbach bis an den Rhein. In den Niederlanden sind es die Städte entlang der Maas von Venray im Norden bis nach Roerdalen und Echt-Susteren im Süden. Gerade die Nachbargemeinde Wassenberg aber auch weiteren Mitglieder haben in der Vergangenheit von den Fördermöglichkeiten regen Gebrauch gemacht.

Unter der Präsidentschaft von Herrn Hubert Bruls, Bürgermeister von Venlo, und seinem Stellvertreter Herrn Norbert Bude, Oberbürgermeister von Mönchengladbach, setzt sich der Zweckverband seit 1978 dafür ein, den europäischen Integrationsprozess für die Bürger und Unternehmen im Grenzgebiet spürbar zu machen. Das gegenseitige Verständnis zwischen Deutschen und Niederländern soll verstärkt, die Kontakte vertieft und auf verschiedenen Wegen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stimuliert werden.

Die Mitgliedskörperschaften der euregio - deutsche und niederländische Kommunen und Industrie- und Handelskammern - arbeiten eng in Fachgremien zusammen und gestalten so das euregionale Geschehen im Interesse der Bürger mit. Darüber hinaus ist die euregio rhein-maas-nord Sprachrohr der Region im europäischen Kontext und nimmt am Erfahrungsaustausch mit anderen Euregios in Europa teil.

Die Mitglieder bringen sich aktiv in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein und arbeiten so zielführend in Gremien an der Entwicklung des grenzüberschreitenden Raumes. Bei der Ausarbeitung von Projekten können und machen die Mitglieder Gebrauch von den Fördermöglichkeiten, welche durch die Gemeinschaftsinitiative INTERREG, verwaltet von der Geschäftsstelle, bereitgestellt werden.

Die euregio rhein-maas-nord bildet mehrere Ausschüsse. Der Ausschuss „Business to Business“, geführt von Herrn Dr. Porschen, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, als Vorsitzender und Frau Verhoeven-van Lierop, Vorsitzende der Kamer van Koophandel Limburg, als stellv. Vorsitzende beschäftigt sich z. B. mit den Themen Wirtschaft, Technologie, Innovation für KMU's, Qualifizierung, Arbeitsmarkt, Bildung, Pendlerproblematik, Erholung und Tourismus.

Der Ausschuss „Government to Government“, geführt von Herrn Ottmann, Landrat des Kreises Viersen, als Vorsitzender und Frau Hanselaar-van Loevezijn, Bürgermeisterin von der Gemeinde Roerdalen, als stellv. Vorsitzende beschäftigt sich mit den Themenfeldern Raumordnung, Verkehr/Transport, Infrastruktur, Natur, Landschaft, Umwelt, Klima und Energie.

Im Ausschuss „People to People“ geführt von Herrn van Beers, Bürgermeister von der Gemeinde Roermond, als Vorsitzender und Herr Petrauschke, Landrat des Rhein-Kreises Neuss, als stellv. Vorsitzender behandelt Bereiche wie Kultur, Jugend, Sport, Gesundheitswesen, Soziales, gesellschaftliche Integration, Öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Weiterhin werden im INTERREG-Ausschuss, geführt durch Herrn Gilissen, Bürgermeister der Gemeinde Venray, als Vorsitzender und Herrn Kathstede, Oberbürgermeister der Stadt Krefeld, als stellv. Vorsitzender Projekte im Bereich Wirtschaft, Technologie, Innovation, nachhaltige regionale Entwicklung, Gesellschaft und Integration, behandelt und beurteilt.

Der Präsident und stellv. Präsident der euregio sowie die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden der Ausschüsse bilden zusammen den Vorstand des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord.

Die euregio rhein-maas-nord bietet der Stadt Wegberg an, an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mitzuwirken. Hierbei geht es nicht nur um Zusammenarbeit mit der direkten Grenzgemeinde Roerdalen, sondern um die Mitwirkung bei der Verwirklichung einer euregionalen Strategie.

Der Mitgliedsbeitrag im Zweckverband beträgt 3.440,- € pro Jahr und Stimme in der Verbandsversammlung. Dieser Betrag ist aufgeteilt in einen Beitrag von 2.236,- € für die allgemeine Arbeit der euregio und 1.204,- € für die Co-Finanzierung im Rahmen des Programmmanagements INTERREG. Die Mitglieder nehmen aktiv die Fördermöglichkeiten im Rahmen des INTERREG-Programms in Anspruch, so dass der o. g. Mitgliedsbetrag oft um ein vielfaches an die Mitglieder zurückfließt.

Kosten und Finanzierung:

Die erforderlichen Kosten in Höhe von 3.440,- € für die Mitgliedschaft im Zweckverband euregio rhein-maas-nord sollen im Haushaltsentwurf 2011 bereit gestellt werden.

Der Ansatz bei Produkt 01 02 00 / Sachkonto 544130 „Mitgliedsbeiträge“ ist entsprechend zu erhöhen.

Alternativen:

Keine Vorschläge der Verwaltung

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss zu beschließen, dem Zweckverband euregio rhein-maas-nord beizutreten. Die Verwaltung wird gebeten die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 3.440,00 € pro Jahr für das Haushaltsjahr 2011 und die Folgejahre entsprechend zu berücksichtigen