Mitteilungsvorlage - VO/1745/11

Sachverhalt:

Die CDU-Fraktion hatte in Ihrem Antrag vom 17.05.2010 um einen Bericht hinsichtlich des derzeitigen baulichen und technischen Gebäudezustands sowie des Zustands des Gebäudeinventars des „Forum“ gebeten.

Für die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport am 08.02.2011 erstellte die Verwaltung einen diesbezüglichen Bericht, der im Tagesordnungspunkt Ö 1.4  beraten wurde.

Auf die Vorlage der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt Ö 1.4, sowie auf die Niederschrift der Beratung hierzu sei hingewiesen.

Bei der Diskussion im Ausschuss wurden verschiedene konkrete Fragen zum Zustand des Forums aufgeworfen, die durch den Bericht nicht beantwortet wurden. Eine erwartete detailierte Auflistung der vorhandenen Mängel und Schäden sei nicht erstellt worden. Daher schlug der Erste Beigeordnete Herr Schneider vor, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Umwelt und Verkehr einen ausführlichen Bericht zum Zustand des Forums zu verfassen, der insbesondere auch die aufgeworfenen Fragen beantworten soll.

Dieser Bericht soll hiermit erfolgen.

Die aktuelle Begehung des Forums durch den für die Beurteilung des baulichen Zustands zuständigen Fachbereich Gebäudewirtschaft  fand am 16.03.2011 statt. Die aus früheren Begehungen (zuletzt Januar 2010) bereits vorhandene Aufstellung der baulichen Mängel wurde auf heutigem Stand aktualisiert. Die tabellarische Auflistung aller festgestellten optischen und baulichen Mängel liegt dieser Vorlage bei.

Die Zuständigkeit für die Beseitigung der Mängel wird für die Stadt Wegberg unter anderem durch die Bestimmungen des Mietvertrags (mit dem Eigentümer „Grundstücksgemeinschaft Wegberg Florack & Florack GmbH“) und des Pachtvertrages (mit dem Pächter des Forums „Grenzland Kongresshallen GmbH“) geregelt.

Gemäß Mietvertrag hat die Stadt Wegberg Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Kleinreparaturen bis 500,- € brutto und max. 2.500,- € / Jahr zu tragen.

Gemäß Pachtvertrag sind Schönheitsreparaturen turnusmäßig alle 5 Jahre durch den Pächter auszuführen.

Die terminliche Abarbeitung der Mängel erfolgt nach Dringlichkeit sowie je nach Mangel in Abstimmung mit dem Eigentümer oder dem Pächter der Stadt Wegberg.

Über die Erledigung der Mängelbeseitigung wird die Verwaltung weiter berichten.

Zwei konkrete Fragen aus der Beratung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport können ausführlicher wie folgt beantwortet werden:

1.      Die einwandfreie Funktion der Fluchttüren des Forums nach außen ist mittlerweile durch den Eigentümer, die „Grundstücksgemeinschaft Wegberg Florack & Florack GmbH“ gemäß gesetzlicher Vorschriften und bauaufsichtlicher Forderung hergestellt worden. Die ordnungsgemäße Funktion der Türen wurde bauaufsichtlich überprüft und abgenommen. Der diesbezügliche Rechtsstreit zwischen dem Eigentümer und der Stadt Wegberg, verbunden mit zugehörigem Beweissicherungsverfahren, ist für die Stadt Wegberg damit abgeschlossen.

2.      Die vorderseitigen Risse und Abplatzungen in der Verkleidung des Bühnenpodestes haben nach Einschätzung der Verwaltung baukonstruktive Ursachen und sind nicht auf statische Probleme zurückzuführen. Die Verwaltung wird den Eigentümer jedoch bitten die tragende Konstruktion des Bühnenpodestes zu überprüfen. Sollten keine Bedenken diesbezüglich bestehen, wird der optische Mangel in Abstimmung mit dem Eigentümer behoben.

Kosten und Finanzierung:

Die von der Stadt Wegberg als Mieter des Forums zu tragenden Instandhaltungs- und Schönheitsreparaturen werden entweder im Rahmen der Unterhaltung des Gebäudes durch die Stadt Wegberg selber veranlasst bzw. ausgeführt, oder aber aufgrund der pachtvertraglichen Regelung „Schönheitsreparaturen“ durch den Pächter „Grenzland Kongresshallen GmbH“ durchgeführt.

Alternativen:

-

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.