Entscheidungsvorlage - VO/1760/11

Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion hat mit Datum vom 30.03.2011 den nachfolgenden Antrag nach § 20 Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg gestellt:

„Sehr geehrter Herr Pillich,

in Bezug auf die gravierende Lage im Bereich Brandschutz an unserer Hauptschule, bitten wir um einen Sachstandsbericht, wie sich die Situation an allen anderen Schulen darstellt.

Wir bitten um eine Übersicht (in welchen Intervallen wird/wurde geprüft, wann fand/findet die letzte/nächste Überprüfung statt, was wird/wurde geprüft und wer führt/führte die Überprüfung durch) nach Schulen unterteilt.

Ferner bitten wir um Mitteilung, ob es gesetzlich vorgegebene Zeitschienen zur Beseitigung gibt, nachdem Mängel festgestellt wurden und ob in Wegberg diesbezüglich eine Rangliste nach Dringlichkeit existiert.“

Kosten und Finanzierung:

- keine -

Alternativen:

- keine -

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt Kenntnis . Der Antrag wird an die Verwaltung verwiesen mit dem Auftrag im Städtebau, Umwelt und Verkehr zu berichten.