Mitteilungsvorlage - VO/1763/11

Sachverhalt:

1.3.1 Statistik über das Abfall- und Wertstoffaufkommen im Kreis Heinsberg für Jahr 2010

Der Kreis Heinsberg hat die Statistik über das Abfall- und Wertstoffaufkommen im Kreis Heinsberg für das Jahr 2010 veröffentlicht. Anhand dieser Statistik lässt sich auch das Abfall- und Wertstoffaufkommen der einzelnen Gemeinden ablesen. 

Für das Jahr 2010 wird das Restabfallaufkommen in der Stadt Wegberg mit 3.423,62 Tonnen beziffert. Das Entspricht einem Jahresrestabfallaufkommen pro Einwohner von 115,0 Kilogramm. Mit diesem Wert gehört die Stadt Wegberg im Vergleich zu den übrigen kreisangehörigen Gemeinden zu den Kommunen, die das geringste Restabfallaufkommen pro Einwohner aufweisen können. Auffallend an dieser Aufstellung ist, dass zu den Kommunen mit dem geringsten Restabfallaufkommen pro Einwohner die Gemeinden (Gemeinde Gangelt und Gemeinde Waldfeucht sowie Stadt Geilenkirchen und Stadt Wegberg) gehören, die die Restmüllverwiegung eingeführt haben.

Auf der anderen Seite zeigt die Statistik über das Abfall- und Wertstoffaufkommen im Kreis Heinsberg beim Aufkommen der verwertbaren Abfälle (Altholz, Grünabfälle, Altglas, Altpapier, Leichtverpackungen) im Jahr 2010 deutlich auf, dass die in der Stadt Wegberg erfasste Menge verwertbarer Abfälle pro Einwohner im Kreisvergleich einen hohen Anteil hat.

Das im Vergleich geringe Restabfallaufkommen und der hohe Anteil an verwertbaren Abfällen zeigt die erhöhte Bereitschaft zur Abfallvermeidung und zur Abfalltrennung in der Bevölkerung der Stadt Wegberg, dies ist aus Sicht der Verwaltung neben den umfangreichen Entsorgungsmöglichkeiten in der Stadt Wegberg auch auf die Restmüllverwiegung zurückzuführen.

Zur genauen Darstellung ist die Statistik über das Abfall- und Wertstoffaufkommen im Kreis Heinsberg für das Jahr 2010 der Sitzungsvorlage (Anlage 1) beigefügt.

1.3.2 Brückenprüfungen im Stadtgebiet Wegberg

Die Stadt Wegberg verfügt über insgesamt 38 Brückenbauwerke und Stege. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sind diese in regelmäßigen Abständen auf Verkehrssicherheit, Standsicherheit und Dauerhaftigkeit zu überprüfen.

Im Februar und März 2011 standen insgesamt 26 Bauwerke zur Prüfung an.

Diese erfolgte durch das renommierte Aachener Ingenieurbüro Prof. Sedlacek & Partner (PSP).

Bei den Prüfungen wurden keine akuten bzw. ernsten Schäden festgestellt. Überwiegend liegen diese im Bereich der Betoninstandsetzung (z. B. bei freiliegender Bewehrung) und in der Erneuerung von Anstrichen.

Die festgestellten Mängel sollen in den Jahren 2011 + 2012 behoben werden.

Die Kosten für die Instandsetzungsarbeiten belaufen sich auf ca. 45 – 50 Tausend Euro.

1.3.3 FFH-Gebiet Helpensteiner Bachtal

Die Bedeutung des FFH-Gebietes Helpensteiner Bachtal und insbesondere der Raky-Weiher für die Stadt Wegberg war schon mehrfach Thema im Fachausschuss.

Am 13. Mai 2011 fand unter Beteiligung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz, der Bezirksregierung Köln, des Regionalforstamtes Niederrhein, des Kreises Heinsberg und der Stadt Wegberg ein Behördentermin statt, mit dem Ziel, über geeignete Maßnahmen zum Schutze des FFH-Gebietes und zur Erhaltung der Raky-Weiher zu beraten.

Die beabsichtigten Maßnahmen der Stadt Wegberg zum Schutze des Helpensteiner Bachtals und zum Schutz der Raky-Weiher im Bereich der Stadtentwässerungen technische Veränderungen am Stauraumkanal Büch und am Regenüberlaufbecken Heuchterstraße vorzunehmen, wurde von allen Gesprächsteilnehmern ausdrücklich begrüßt. Um die naturschutzfachlichen Ziele – Stärkung des FFH-Lebensraumes, insbesondere des prioritären Lebensraumes “Erlen-Eschen-Weichholzauenwälder“, Erhaltung/Stärkung des Habitats der dort vorkommenden streng geschützten Wasservögel (Teichrohrsänger, Wasserralle und Zwergtaucher), Erhaltung der nach § 30 BNatschG geschützten Biotope, insbesondere der Röhrrichtbestände – zu erreichen, soll ein Ingenieurbüro mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie beauftragt werden. Die Studie wird vom Kreis Heinsberg in Auftrag gegeben. Unabhängig von dieser Machbarkeitsstudie sollen die entlang des Helpensteiner Baches aufgeschütteten Sedimente in Teilabschnitten in Handschachtung entfernt werden um eine Verbindung zwischen dem Helpensteiner Bach und dem Auenwald herzustellen.

Die Verwaltung wird über die weitere Entwicklung berichten.

1.3.4 Wassererlebnisbereich Schwalm

Wie kein anderer Naturpark in Deutschland ist der Naturpark Schwalm-Nette durch das Element Wasser geprägt. Wasser als Bereicherung im Naturpark sichtbar zu machen, soll daher durch die Naturparkschau 2012 “Wundervolle Wasserwelt“ in umfassender und kreativer Weise umgesetzt werden. Die Bedeutung des Wassers für Wegberg zeigt sich durch im Volksmund gebräuchliche Namen, wie “Schwalmquellenstadt“ oder “Wegberg im Tal der Mühlen“, die auf naturräumliche Besonderheiten und auf die damit verbundenen Auswirkungen auf die hier lebenden Menschen hinweisen.

In der Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Umwelt und Verkehr am 07.09.2010 wurde den Ausschussmitgliedern das Projekt Wassererlebnis Schwalm vorgestellt. Die Kostenschätzung des planenden Ingenieurbüros Herrmann aus Niederkrüchten beläuft sich für die gesamte Maßnahme auf rund 101.000,00 Euro. Die Kosten werden zwischen dem Schwalmverband, dem Naturpark Schwalm-Nette und der Stadt Wegberg aufgeteilt.

Hierbei beläuft sich der Eigenanteil der Stadt Wegberg auf ca. 30.000,00 Euro.

In seiner Sitzung am 05.10.2010 hat der Rat der Stadt Wegberg beschlossen, die erforderlichen Mittel für das Projekt “Wassererlebnis Schwalm“ im Haushaltsjahr 2011 zu berücksichtigen.

Nach zwischenzeitlich erfolgter Genehmigung der Fördermittel soll die Maßnahme kurzfristig ausgeschrieben werden. Beginn der Maßnahme ist voraussichtlich Ende September 2011. Die Fertigstellung erfolgt bis November 2011.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr nimmt Kenntnis.